1. Die Ateliers sind mit neuen technischen Anschlüssen und Heizung versehen, die malermäßige Instandsetzung obliegt den Mietern. ( Quelle: TAZ 1994）
2. Die Kontrolle der Stallpflicht obliegt den Landkreisen. ( Quelle: Leipziger Volkszeitung vom 23.10.2005）
3. Die Darlegungs- und Beweislast für das Eingreifen des Verwirkungstatbestandes obliegt den Bekl. als den Verpflichteten. ( Quelle: Arbeitsrechtliche Praxis）
4. Bei der streitigen leihweisen Weiterabgabe handelt es sich um eine Maßnahme der Zurverfügungstellung von Hilfsmitteln an die Versicherten und ihre Angehörigen, die der Kasse nach § 2 SGB V obliegt. ( Quelle: Neue Juristische Wochenschrift）
5. Die Kontrolle der drei Geschäftsführer (darunter mindestens eine Frau), die die Klinik leiten sollen, obliegt einem 18köpfigen Aufsichtsrat. ( Quelle: Frankfurter Rundschau 1992）
6. Die interne Aufsicht obliegt einem 16köpfigen Vorstand und einem 13köpfigen Verwaltungsrat. ( Quelle: Stuttgarter Zeitung 1996）
7. Wen es trifft, das obliegt jedoch weiterhin der Verantwortung der einzelnen Ministerien. ( Quelle: Berliner Zeitung 1995）
8. Dem Inhaber dieses öffentlichen Ehrenamtes obliegt die gütliche Beilegung kleinerer Rechtsstreitigkeiten wie Hausfriedensbruch, Beleidigung oder Sachbeschädigung. ( Quelle: Berliner Zeitung 1996）
9. Alles darüber hinaus gehende sei "vor allem eine Verbesserung des städtebaulichen Umfeldes, deren Durchführung nicht dem Bund als Baulastträger der Bundesautobahn A 7 obliegt", meinen die Bundesprüfer. ( Quelle: Welt 1999）
10. Der Wirtschaftspolitik obliegt nun die Aufgabe, sie mit Millionensubventionen wieder anzulocken - ein Bemühen, das bislang nur wenig Erfolg gezeitigt hat. ( Quelle: TAZ 1996）