1. Diese Urteile gehen von der Voraussetzung aus, daß Gesetzgebung und Justiz der DDR rechtmäßig gewesen seien. ( Quelle: Berliner Zeitung 1995）
2. Nach Auffassung der Kommission sind Aufträge im Wert von mehr als zehn Mrd. Euro nicht rechtmäßig vergeben worden. ( Quelle: Die Welt Online vom 23.10.2004）
3. "Ich sammle manche Artikel und Vermerke", hielt Raabe entsprechenden kritischen Nachfragen von Schills Anwalt Walter Wellinghausen entgegen, "aber ich lasse mich gern belehren, wenn das nicht rechtmäßig ist." ( Quelle: DIE WELT 2000）
4. Dies sei nicht rechtmäßig, weil der Tarifvertrag des Baugewerbes nicht die Erstattung des tatsächlich verbrauchten Fahrtgeldes vorsehe, urteilten die Kasseler Richter. ( Quelle: Süddeutsche Zeitung 1995）
5. Dabei wird durch das Urteil auch erstmals eine großzügige Anwendung der Vorschrift des § 7 VergVO als rechtmäßig anerkannt (29). ( Quelle: Neue Juristische Wochenschrift）
6. Die Richter erklärten dessen Entführung aus Mexiko in die USA für rechtmäßig. ( Quelle: Frankfurter Rundschau 1992）
7. Danach wird jeder Person, "die in der Union ihren rechtmäßigen Wohnsitz hat und ihren Wohnsitz rechtmäßig wechselt", ein Anspruch auf Leistungen der Sozialsysteme zuerkannt. ( Quelle: DIE WELT 2000）
8. Daneben hat das Oberverwaltungsgericht Berlin - auch höherrangig als das Düsseldorfer Gericht - das Dosenpfand ausgiebig geprüft und für rechtmäßig befunden. ( Quelle: Berliner Zeitung vom 12.09.2002）
9. Dem Vernehmen nach werden sie das Ballungsraumgesetz im großen und ganzen wohl für rechtmäßig befinden. ( Quelle: Frankfurter Rundschau vom 04.05.2004）
10. Zwar sei der Rauswurf formal rechtmäßig zu Stande gekommen. ( Quelle: Frankfurter Rundschau vom 19.01.2004）