ungültig erklären

  1. Denn wenn Rationalisierung tatsächlich, wie von ihm befürchtet, das Maß aller Dinge aller Arbeitgeber ist, dann ist nicht wirklich zu erwarten, dass sie dieses Maß bei der Verwirklichung einer 35-Stunden-Woche für ungültig erklären würden. ( Quelle: Berliner Zeitung vom 21.06.2003)
  2. Das Gericht wird den Beschluss dann für ungültig erklären, wenn es der Meinung ist, dass bei dessen Durchsetzung in missbräuchlicher Weise vom Stimmrecht Gebrauch gemacht wurde. ( Quelle: Tagesspiegel vom 11.05.2002)
  3. Eine Eon-Sprecherin sagte, das Unternehmen halte am Bau des Zwischenlagers fest und werde alle Rechtsmittel nutzen, um das im künftigen Bebauungsplan vorgesehene Verbot einer atomaren Nutzung für ungültig erklären zu lassen. ( Quelle: Süddeutsche Zeitung vom 11.12.2001)
  4. Gemäß der hessischen Verfassung kann das Wahlprüfungsgericht die Wahl, bei der CDU und FDP damals knapp eine Mehrheit errangen, für ungültig erklären, so dass Neuwahlen notwendig wären. ( Quelle: Berliner Zeitung 2000)
  5. Aus Saal 252 des Obersten Gerichtes in Warschau übertragen die Kameras eine öffentliche Anhörung: Die Richter wollen Aufschluß darüber bekommen, ob sie die Präsidentschaftswahlen vom November für ungültig erklären müssen. ( Quelle: Süddeutsche Zeitung 1995)
  6. Der zivile Rechtsweg stünde nur offen, sollte ein Gericht die Athletenvereinbarung für ungültig erklären. ( Quelle: Welt 1999)