Die Bekämpfung extremer Parteien von Staats wegen sei erst erlaubt, wenn das Verfassungsgericht solche Gruppen verbietet.
( Quelle: Spiegel Online vom 28.10.2004)
Die Verfassung Guatemalas verbietet eine Kandidatur von Personen, die sich in der Vergangenheit an einem Militärputsch beteiligt hatten.
( Quelle: Frankfurter Rundschau vom 26.07.2003)
Denn der politische Pluralismus mit seiner vielfältigen Parteienlandschaft verbietet eine Zuspitzung auf die Schröder/Stoiber-Frage.
( Quelle: Schweriner Volkszeitung vom 09.09.2002)
Der König verbietet ihm, nach dem Mädchen zu suchen, denn der Prinz soll die Seekönigin aus dem Schwanensee heiraten, die die reichste Frau im Lande ist.
( Quelle: Berliner Zeitung vom 29.11.2001)
Die erließ die "Passerellenordnung", die das Herumsitzen, Liegen, Übernachten, Alkoholtrinken, Flugblattverteilen und vieles mehr in der Konsumzone verbietet.
( Quelle: TAZ 1990)
Neben dem Fehlen verbindlicher Abrüstungsverpflichtungen erweckt vor allem die Tatsache Mißtrauen, daß der Vertrag lediglich atomare Testexplosionen verbietet, wie sie seit 1945 über 2.051mal durchgeführt wurden.
( Quelle: TAZ 1996)
Die Völkermordkonvention der UNO verbietet solche Komplizenschaften.
( Quelle: Die Welt Online vom 30.06.2004)
Das verbietet Diskussionen über Neuregelungen jedoch nicht.
( Quelle: Die Welt vom 06.08.2005)
Einem externen Nutzer kann man nicht 5 000 Mark für die Brandenburghalle abknöpfen und erwarten, daß er seinen Gästen das Rauchen verbietet."
( Quelle: Berliner Zeitung 1997)
Das Neutralitätsgesetz ist Teil der Verfassung und verbietet nach Auskunft des Wiener Verteidigungsministers Herbert Scheibner ausdrücklich, die Durchfuhr von Waffen, Kriegsgerät und Soldaten zu erlauben.
( Quelle: Süddeutsche Zeitung vom 15.02.2003)