Seinerzeit war die Genehmigung damit begründet worden, daß der Bebauungsplan in der oberen Königstraße Baufenster vorsehe, so daß die Behörden nicht ablehnen konnten.
( Quelle: Stuttgarter Zeitung 1996)
Voraussetzung dafür sei, daß der Versicherungsschutz im stationären Bereich Unterbringung im Mehrbettzimmer vorsehe, teilte die DKV weiter mit.
( Quelle: Stuttgarter Zeitung 1996)
In enger Zusammenarbeit mit dem Betriebsrat sei in fünf Monaten ein Konzept entstanden, das Elemente wie etwa verstärkte Altersteilzeit oder Verlängerung der Elternzeit vorsehe.
( Quelle: Die Welt vom 19.02.2005)
Eine nicht-öffentliche richterliche Überprüfung entsprechender Entscheidungen nach sieben Tagen, wie sie das Gesetz vorsehe, sei nicht genug.
( Quelle: Frankfurter Rundschau vom 24.02.2005)
Wie es das Insolvenzverfahren vorsehe, ruhten zurzeit alle Forderungen von Gläubigern.
( Quelle: Süddeutsche Zeitung vom 05.02.2002)
Der Solarstromproduzent habe kein Recht, von der Ovag einen Vertrag über die Zahlung von 99 Pfennig pro Kilowattstunde für die Zeit von 20 Jahren zu verlangen, auch wenn dies das EEG vorsehe.
( Quelle: Frankfurter Rundschau vom 14.09.2001)
Die Mitarbeiter würden zu wesentlich schlechteren Bedingungen beschäftigt als es der Tarifvertrag vorsehe.
( Quelle: Frankfurter Rundschau vom 31.10.2002)
Das Kabinett habe deshalb ein Konzept beschlossen, das neben den beiden neuen Kliniken auch den Ausbau der bestehenden Einrichtungen vorsehe.
( Quelle: Frankfurter Rundschau vom 18.10.2001)
Während das Konzept der Vereinigten Staaten ein Gesamtvolumen von 70 Milliarden US-Dollar an Erlassen aus Zins- und Tilgungszahlungen vorsehe, beinhalte das deutsche Modell eine Summe von 40 bis 45 Milliarden Dollar.
( Quelle: Berliner Zeitung 1999)
Einer der Tagesordnungspunkte könnte die Schaffung einer GUS-Armee sein, wie sie das Gründungsabkommen der Gemeinschaft von 1991 vorsehe.
( Quelle: Süddeutsche Zeitung 1996)