zurückverwiesen

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  1. Die Sache wurde an den BGH zurückverwiesen. bestehenden Kontakte "Dienste geleistet" habe, befand der BGH. sorgfältige Recherchen über den Wahrheitsgehalt anstellen". ( Quelle: Yahoo News vom 17.11.2005)
  2. Der Bundesgerichtshof hatte die Revision der Staatsanwaltschaft gegen das erste Urteil von 1998 zugelassen und den Prozeß an das Landgericht zurückverwiesen. ( Quelle: Berliner Zeitung 1999)
  3. Das Verfahren mußte neu aufgerollt werden, weil das Karlsruher Bundesverfassungsgericht in einem Beschluß vom Oktober 1995 das Ersturteil aufgehoben und den Fall zur Überprüfung des Sachverhalts an das Münchner Amtsgericht zurückverwiesen hatte. ( Quelle: Stuttgarter Zeitung 1996)
  4. Die Sache mußte mithin zurückverwiesen werden, um dem Berufungsgericht Gelegenheit zu geben, die Voraussetzungen des Schmerzensgeldanspruches zu prüfen. ( Quelle: Arbeitsrechtliche Praxis)
  5. Der Rechtsstreit muß daher an das LSG zurückverwiesen werden, damit dieses Gelegenheit erhält, die entsprechenden Feststellungen in verfahrensfehlerfreier Weise zu treffen oder gegebenenfalls ein Sachurteil zu erlassen. ( Quelle: Neue Juristische Wochenschrift)
  6. Mit dieser Auflage jedenfalls wurde die Sache an die untere Instanz zurückverwiesen. ( Quelle: Welt 1996)
  7. Der Bundesgerichtshof in Karlsruhe hat die Sachsenmilch-Urteile vom Landgericht und Oberlandesgericht Dresden als rechtsfehlerhaft aufgehoben und die Sache zurückverwiesen, hieß es am Dienstag in einer Mitteilung. ( Quelle: Berliner Zeitung 1998)
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