Ausnahmeregelungen

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  1. Die Befürworter von Ausnahmeregelungen im Energierecht begründen ihr Anliegen natürlich mit hehren Motiven. ( Quelle: Junge Freiheit 1999)
  2. Während Bundesverkehrsminister Manfred Stolpe (SPD) die Prüfung solcher Maßnahmen in Aussicht stellte, warnte der SPD-Fraktionsvize Michael Müller eindringlich vor Ausnahmeregelungen. ( Quelle: Berliner Zeitung vom 11.05.2004)
  3. Bei der Festschreibung von Frauenquoten müssen nach einem Urteil des Europäischen Gerichtshofs künftig Ausnahmeregelungen für Härtefälle vorgesehen werden. ( Quelle: Berliner Zeitung 1995)
  4. Die vielen Ausnahmeregelungen im Gesetz, so hieß es, machen eine konsequente Kontrolle wahrscheinlich unmöglich. ( Quelle: Stuttgarter Zeitung 1995)
  5. Die IG Metall hatte bereits erklärt, dass sie sich nicht auf weitere derartige Ausnahmeregelungen einlassen wolle. ( Quelle: Die Welt Online vom 18.08.2004)
  6. Die verkehrspolitische Sprecherin der Grünen, Gila Altmann, erklärte, auch 240 Mikrogramm Ozon seien noch immer viel zu hoch, wenn die Bundesregierung an den Ausnahmeregelungen für Wirtschafts-, Urlaubs- und Pendelverkehr festhalte. ( Quelle: Süddeutsche Zeitung 1995)
  7. Dazu gehören die Einbeziehung der Beamten in die soziale Pflegeversicherung, die Höchstzahl an Karenztagen bei mehrfacher Erkrankung im Jahr sowie Ausnahmeregelungen für chronisch Kranke, bei Berufskrankheiten, Arbeitsunfällen und Schwangerschaften. ( Quelle: Frankfurter Rundschau 1993)
  8. Allerdings hatte der die großzügigen deutschen Ausnahmeregelungen für energieintensive Branchen moniert. ( Quelle: Die Welt 2001)
  9. Der Berliner Behindertenverband hat dem Senat vorgeworfen, er lasse auf der Grundlage von "Ausnahmeregelungen" immer noch Gebäude und Einrichtungen mit "unüberwindlichen Barrieren" etwa für Rollstuhlfahrer errichten. ( Quelle: Berliner Zeitung 2000)
  10. Mai, in dem den Regierungen in zahlreichen Staaten - von den USA bis hin zu Südkorea - vorgeworfen worden war, bestimmte Ausnahmeregelungen mehr oder weniger ohne Rücksicht auf bestehende Bürger- und Grundrechte durchgesetzt zu haben. ( Quelle: Spiegel Online vom 09.06.2002)
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