Bundesgericht

  1. Damit würde bei der Berufung die nächste Instanz umgangen und direkt an das Oberste Bundesgericht gehen. ( Quelle: )
  2. Die Ermittler reichten Klage beim Bundesgericht in Detroit gegen Aventis und die US-Firma Andrx ein. ( Quelle: Berliner Zeitung vom 16.05.2001)
  3. Die Wahrscheinlichkeit, daß ein Bundesgericht bereits ein Urteil fertig in der Schublade liegen habe, ist allerdings geringer als diejenige, daß nun ein neuer langer Rechtsstreit beginnt. ( Quelle: Die Welt vom 22.03.2005)
  4. Bundesgericht soll entscheiden, ob RAF-Häftlinge freikommen Von unserer Korrespondentin Ursula Knapp KARLSRUHE, 11. Februar. ( Quelle: Frankfurter Rundschau 1993)
  5. Danach kündigte Friedrichs Anwalt Ernst Misamer sogleich Revision vor dem Bundesgericht an. ( Quelle: Frankfurter Rundschau vom 14.10.2005)
  6. Die Klage vor einem New Yorker Bundesgericht beziehe sich auf Aktien, die zwischen dem 5. Januar 1999 und dem 29. Dezember 2003 gekauft wurden, wie die US- Anwaltsfirma Milberg Weiss Bershad Hynes & Lerach mitteilte. ( Quelle: ZDF Heute vom 07.01.2004)
  7. Im deutschen Entschädigungsabkommen, so Shirley Kram vom New Yorker Bundesgericht in der vergangenen Woche, finde sich kein Hinweis auf diese Vereinbarung. ( Quelle: Junge Welt 2001)
  8. Ein Bundesgericht in Washington hat am Freitag die meisten Bestimmungen in der außergerichtlichen Einigung des US-Justizministeriums und neun US-Staaten mit Microsoft angenommen. ( Quelle: Netzeitung vom 02.11.2002)
  9. Im Sommer 2003 hatte er zunächst vor dem Bundesgericht einen Teilerfolg erzielt. ( Quelle: Süddeutsche Zeitung vom 04.12.2004)
  10. In der viersprachigen Schweiz, meinte das Bundesgericht, müsse es ja nicht unbedingt ein englisches Wort - von einem Namen mochte man schon gar nicht reden - sein. ( Quelle: Stuttgarter Zeitung 1995)