Enteignungen

  1. Auch die Tochter eines Hitler-Attentäters vom 20. Juli 1944, Eduard Brücklmeier, habe wegen Enteignungen in Tschechien Klage eingereicht, berichtete der Prager Rundfunk. ( Quelle: Die Welt Online vom 29.04.2004)
  2. Die Erklärung beider deutscher Regierungen vom Juni 1990, Enteignungen von 1945 bis 1949 seien "nicht mehr rückgängig" zu machen, ist jedoch Teil des Einigungsvertrages und ging in Artikel 143 Grundgesetz ein. ( Quelle: Frankfurter Rundschau vom 30.03.2005)
  3. Aus meinem Rechtsverständnis und aus meinem politischen Verständnis ist diese Regelung für die 45/49er Enteignungen Unrecht. ( Quelle: Junge Freiheit 1998)
  4. Viele der Enteignungen sind aus rechtsstaatlicher Sicht fragwürdig, meinte Ministerpräsident und CDU-Landeschef Gerd Gies am Samstag in Magdeburg zu einem entsprechenden Beschluß des CDU-Landesvorstands. ( Quelle: Frankfurter Rundschau 1991)
  5. Richard Schmid gilt als Spezialist für kalte Enteignungen. ( Quelle: Welt 1998)
  6. Die Kunstsammlung zu Weimar spekuliert, daß sie aufgrund der Enteignungen nach 1945 einen Anspruch auf die Sammlung hat. ( Quelle: Berliner Zeitung 1995)
  7. Enteignungen auf der Grundlage von § 10 DDR- VerteidigungsG 1961 waren dagegen nach Maßgabe des Gesetzes über die Entschädigung bei Inanspruchnahmen nach dem Aufbaugesetz vom 25. 4. 1960 (GBl I, 257) zu entschädigen. ( Quelle: Neue Juristische Wochenschrift)
  8. Er sei überzeugt, dass die Enteignungen nach der Wende rechtens gewesen seien; zu diesem Schluss sei auch das Bundesverfassungsgericht gekommen. ( Quelle: Berliner Zeitung vom 31.01.2004)
  9. Die Rechtsanwältin Beate Grün, die zwei der Betroffenen in Straßburg vertreten hatte, wies darauf hin, dass bei Rechtskraft des Urteils der deutsche Gesetzgeber verpflichtet sei, die Enteignungen rückgängig zu machen oder Entschädigungen zu zahlen. ( Quelle: Spiegel Online vom 24.01.2004)
  10. Israels Außenminister Schimon Peres hatte angekündigt, alle Enteignungen blieben suspendiert, bis eine Ministerkommission zu der Angelegenheit Stellung genommen habe. ( Quelle: Süddeutsche Zeitung 1995)