EuGH

← Vorige 1 3 4 5 17 18
  1. Bis der EuGH die endgültige Entscheidung fällt, lohnt es sich für Besitzer von Auslandsimmobilien, dem Finanzamt rote Zahlen zu melden. ( Quelle: Die Welt Online vom 29.07.2003)
  2. Die Richter verwiesen den Fall an den EuGH. ( Quelle: Welt 1997)
  3. In seinem Entwurf, so heißt es bei der Kommission, werde der Kommissar die Einwände des EuGH berücksichtigen. ( Quelle: DIE WELT 2001)
  4. Böge: Unser Rechtsweg geht nicht zum EuGH, sondern zum Bundesgerichtshof. ( Quelle: Die Welt vom 31.08.2005)
  5. Bayerns Ministerpräsident Edmund Stoiber (CSU) stellte die Kompetenz des EuGH in Frage, denn die Bundeswehröffnung wäre eine "zutiefst nationale Frage". ( Quelle: Berliner Zeitung 2000)
  6. Eigentlich handelt es sich um ein Kuriosum: Der EuGH erwägt, vorproportionierten Tabak - so genannte Sticks - künftig genau so hoch zu besteuern wie herkömmliche Zigaretten. ( Quelle: Berliner Zeitung vom 06.11.2005)
  7. Er forderte die Bundesregierung auf, gegebenenfalls vor den Europäischen Gerichtshof (EuGH) zu ziehen, sobald eine rechtsverbindliche Ablehnung aus Brüssel vorliege. ( Quelle: Reutlinger General Anzeiger vom 04.07.2005)
  8. Dazu sieht sich die Kommission durch ein Urteil des Europäischen Gerichtshofs (EuGH) vom September 1999 gezwungen. ( Quelle: DIE WELT 2000)
  9. Als einzige der 15 Mitgliedsnationen weigern sich die Briten, den Europäischen Gerichtshof (EuGH) für den Fall als Schiedsstelle zu akzeptieren, daß sich Bürger durch Aktivitäten der "Europol" in ihren Rechten verletzt fühlen sollten. ( Quelle: Berliner Zeitung 1996)
  10. Der Automobilkonzern droht im Fall einer Verurteilung vor dem Europäischen Gerichtshof (EuGH) in Luxemburg gegen die Entscheidung zu klagen. ( Quelle: Welt 1999)
← Vorige 1 3 4 5 17 18