Fünf-Prozent-Klausel

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  1. "Die Fünf-Prozent-Klausel ist doch nichts anderes als das Recht der Parlamentarier, sich einen angenehmen Banknachbarn auszusuchen", begründete sie das Eintreten der Grünen für einen Wegfall der Sperrklausel bei den nächsten Wahlen. ( Quelle: Berliner Zeitung 1997)
  2. Er schloß sich wegen zu weitgehender Kompromißbereitschaft Sjuganows nicht an. Bei den Parlamentswahlen im Dezember war er allerdings nur knapp an der Fünf-Prozent-Klausel gescheitert. ( Quelle: Stuttgarter Zeitung 1996)
  3. Die 1950 eingeführte Fünf-Prozent-Klausel wurde zum Problem. ( Quelle: Tagesspiegel vom 22.02.2005)
  4. Die Fünf-Prozent-Klausel gilt wegen der separaten Wahlgebiete getrennt. ( Quelle: Berliner Zeitung 1999)
  5. Bei Bundestagswahlen sind Parteien der nationalen Minderheiten (Dänen, Sorben, Friesen, Sinti und Roma) von der Fünf-Prozent-Klausel befreit. ( Quelle: Hamburger Abendblatt vom 02.06.2005)
  6. Die Fünf-Prozent-Klausel sollte nicht mehr außer Kraft gesetzt werden, wenn eine Partei in mindestens drei Wahlkreisen ein Direktmandat erringe, verlangte der CSU-Politiker in Bild am Sonntag. ( Quelle: Süddeutsche Zeitung 1995)
  7. Insgesamt überwanden nur vier Parteien die Fünf-Prozent-Klausel. 225 Sitze wurden über Liste und 225 in den Wahlkreisen direkt vergeben. ( Quelle: Berliner Zeitung 1996)
  8. Fink selbst droht im Vergleich zum Ministerpräsidenten Manfred Stolpe (SPD) auf der Beliebtheitsskala an der Fünf-Prozent-Klausel zu scheitern. ( Quelle: Frankfurter Rundschau 1992)
  9. Die "Republikaner" hatten argumentiert, die Fünf-Prozent-Klausel bei den Wahlen zum Abgeordnetenhaus sei verfassungswidrig. ( Quelle: Berliner Zeitung 1997)
  10. Der künftige Wegfall der Fünf-Prozent-Klausel bei den Bezirksverordnetenwahlen hat bei den Spandauer Lokalpolitikern zu gelassenen Reaktionen geführt. ( Quelle: Berliner Zeitung 1997)
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