Gesetzestext

  1. Das gilt insbesondere auch für Materien, die einer Kommentierung die größte Mühe bereiten müssen: nämlich diejenigen Neubildungen durch Literatur und Rechtsprechung, für die ein zu kommentierender und zugleich den Stoff gliedernder Gesetzestext fehlt. ( Quelle: Neue Juristische Wochenschrift)
  2. Und sind fündig geworden: Gleich an mehreren Stellen weitet der Gesetzestext bestehende Möglichkeiten aus oder behält sie zumindestens bei. ( Quelle: Berliner Zeitung vom 28.02.2002)
  3. Dazu gibt es nun eine entsprechende Verwaltungsanordnung, aber keinen Gesetzestext. ( Quelle: Tagesschau vom 18.02.2005)
  4. Die Ministerin nahm auch zum Problem der Insolvenzrechts-Reform Stellung, die mittlerweile zwar in Gesetzestext gegossen worden ist, aber noch immer keine Rechtskraft erlangt hat. ( Quelle: Süddeutsche Zeitung 1995)
  5. Ein Blick in den Gesetzestext bestätigt Hillenbergs Einschätzung. ( Quelle: Die Welt vom 22.02.2005)
  6. Laut Gesetzestext ist Sinn der Klausel, "neue Modelle der Leitung" zu erproben und die Entscheidungsprozesse zu vereinfachen. ( Quelle: TAZ 1997)
  7. Auch SPD-Fraktionsvize Nicolette Kressl, die den Gesetzestext für die Abgabe federführend verfaßte, plädiert dafür, daß die Bundestagsfraktion die Ergebnisse des Ausbildungspaktes erst am Ende der Nachvermittlungsphase im Dezember auswertet. ( Quelle: Die Welt Online vom 07.10.2004)
  8. In der Substanz unterscheide sich das Gesetz zur rechtlichen Gleichstellung homosexueller Paare nicht von dem in den Niederlanden, wo sogar im Gesetzestext von einer "Zivil-Ehe" unter Gleichgeschlechtlichen die Rede sei. ( Quelle: Junge Freiheit 2000)
  9. Auf der Grundlage der von ihnen erarbeiteten Eckpunkte formulierten Bundesinnenminister Otto Schily, der saarländische Ministerpräsident Peter Müller und der bayerische Innenminister Günther Beckstein den Gesetzestext. ( Quelle: ZDF Heute vom 02.07.2004)
  10. Das Problem: Der Gesetzestext vom Oktober 1998 definiert die Aufgaben des staatlichen Wetterdiensts nicht eindeutig, und auch die Formulierung der Kernaufgaben, die der DWD mit dem Verkehrsministerium vereinbart hat, lässt einen großen Ermessensspielraum. ( Quelle: Berliner Zeitung vom 06.08.2005)