Grundgesetz

  1. Das BVerfG ist damit berufen, die grundgesetzmäßige Gewaltenteilung auf Bundesebene und nach dem Grundgesetz bestehende Beteiligungs- und Entscheidungsrechte eines obersten Bundesorgans gegen andere zu schützen. ( Quelle: Neue Juristische Wochenschrift)
  2. Kultursenatorin Christina Weiss unterstützt die Forderung von Kulturstaatsminister Julian Nida-Rümelin, im Grundgesetz eine Pflicht von Bund und Ländern zur Förderung der Kultur festzuschreiben. ( Quelle: DIE WELT 2001)
  3. Durch Initiativen der Besatzungsmächte nach dem Zweiten Weltkrieg waren die Länder als Kunstprodukte früher entstanden als Grundgesetz und Republik. ( Quelle: Junge Freiheit 2000)
  4. Auch einen Verstoß gegen das Grundgesetz mag Pestalozza nicht erkennen. ( Quelle: Berliner Zeitung vom 05.09.2001)
  5. Sprecher der Konservativen riefen die Regierung auf, die Entscheidung über das europäische Grundgesetz nicht nur zu verschieben, sondern völlig aufzugeben und dies auch klar zu sagen. ( Quelle: RTL vom 07.06.2005)
  6. Bei der Abgeordnetenhauswahl am 22. Oktober können die Berliner gleichzeitig über ihr "Grundgesetz" entscheiden. ( Quelle: Berliner Zeitung 1995)
  7. Das ist eine der Folgen des Ehegattensplittings, das in der Bundesrepublik im Juli 1958 eingeführt wurde, um dem im Grundgesetz festgeschriebenen Schutz der Ehe (Artikel 6) gerecht zu werden. ( Quelle: Frankfurter Rundschau 1993)
  8. Scholz, CDU-rechtsaußen und einst Verteidigungsminister, stellt ähnlich wie seine professoralen Kollegen zunächst fest, dass die Grenzen zwischen innerer und äußerer Sicherheit, so wie sie bislang im Grundgesetz dargelegt waren, "fließend" geworden sind. ( Quelle: Neues Deutschland vom 27.04.2004)
  9. Nach dem Wunsch der Länder sollen die Verhandlungen noch in diesem Jahr abgeschlossen werden, damit im kommenden Jahr das Grundgesetz entsprechend geändert werden kann. ( Quelle: Tagesschau Online vom 28.03.2003)
  10. Der Ausschluss wurde sogar ins Grundgesetz aufgenommen. ( Quelle: Frankfurter Rundschau vom 30.03.2005)