Grundgesetz

  1. Er betonte, der Konvent, der die Vorlage für das spätere Grundgesetz lieferte, sei eine Initiative der Ministerpräsidenten gewesen. ( Quelle: Berliner Zeitung 1998)
  2. Der Zweite Senat des Bundesverfassungsgerichts verhandelt darüber, ob es mit dem Grundgesetz vereinbar ist, dass Pensionen vollständig besteuert werden, Renten aber nur zu einem kleinen Teil. ( Quelle: Süddeutsche Zeitung vom 08.10.2001)
  3. Nach dem Grundgesetz könnten zwar die Länder auch in dem (weiten) Bereich der "konkurrierenden Gesetzgebung" eigene Gesetze erlassen. ( Quelle: Die Zeit (35/2002))
  4. Jenes in sich widersprüchliche, einige hundert Male umgeschriebene Grundgesetz taugt allerdings nur noch, um Politik zu verhindern. ( Quelle: Frankfurter Rundschau 1993)
  5. Die Rechte einer Religionsgemeinschaft werden dadurch nicht größer, als sie schon im Grundgesetz gegeben sind. ( Quelle: Süddeutsche Zeitung 1996)
  6. Jeder Schüler hat das in Artikel 2 Absatz 1 Grundgesetz festgeschriebene Grundrecht auf freie Entfaltung seiner Persönlichkeit. ( Quelle: Spiegel Online vom 24.09.2005)
  7. Laut Grundgesetz muß er als Interimspräsident innerhalb der nächsten sechs Monate Neuwahlen ausschreiben. ( Quelle: Die Welt vom 11.06.2005)
  8. Das ergibt sich aus dem Grundgesetz und aus der internationalen Anti-Folter- Konvention", sagte Papier. ( Quelle: Süddeutsche Zeitung vom 25.12.2005)
  9. Einmalig in seiner Art dürfte etwa jenes moderne Grundgesetz sein, das Molwanien sich 1834 gab: Es übertrug alle Exekutivgewalt einem Großhexer, dessen Entscheidungen nur bei Vollmond überstimmt werden konnten. ( Quelle: Die Welt vom 11.06.2005)
  10. Wieso werden Völkerrecht, die UNO und das Grundgesetz so schroff beiseite geschoben? ( Quelle: Junge Welt 1999)