Grundrechts

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  1. Schily begebe sich mit seinen Überlegungen zur Abschaffung des Grundrechts auf Asyl auf einen gefährlichen Weg, kritisierte die Generalsekretärin von ai, Barbara Lochbihler, in der "Zeit". ( Quelle: Welt 1999)
  2. Vor allem hat er von seiner alten Forderung nach einer Änderung des Grundrechts Abstand genommen. ( Quelle: Berliner Zeitung vom 03.08.2001)
  3. URTEIL GEGEN TÜRKEI: Nach dem gewaltsamen Tod dreier Kurden ist die Türkei vom Gerichtshof für Menschenrechte in Straßburg wegen "unmenschlicher und entwürdigender Behandlung" sowie Verletzung des Grundrechts auf Leben verurteilt worden. ( Quelle: Berliner Zeitung 2000)
  4. Während sich Rassisten über die breite Diskussion einer Änderung des Grundrechts auf Asyl freuen, reiben sich "Lebensschützer" die Hände über die erfolgreiche Verbreitung des von ihnen kreierten "Embryonenvokabulars". ( Quelle: TAZ 1993)
  5. Allerdings sieht die CSU kaum noch "gesetzgeberischen Spielraum", den Missbrauch zu verhindern, und fordert deshalb den Wandel des Grundrechts auf Asyl nach Artikel 16a des Grundgesetzes in eine institutionelle Garantie. ( Quelle: DIE WELT 2001)
  6. In den Neunzigerjahren konnte man am Beispiel des Artikel 16 geradezu das Gegenteil besichtigen: nämlich die Sinnentkernung eines Grundrechts aufgrund vorangegangener Grundrechtsüberhöhung. ( Quelle: Tagesspiegel vom 26.04.2004)
  7. Bis heute jedoch gibt es niemanden, der zwingend begründet hätte, warum man eine Beendigung dieses skandalösen Zustandes nur über die Zertrümmerung eines Grundrechts erreichen kann. ( Quelle: Frankfurter Rundschau 1993)
  8. So sollen Änderungsvorschläge ausgearbeitet werden, die unter anderem die "unmissverständliche Berücksichtigung des deutschen Embryonenschutzgesetzes und des Grundrechts auf informationelle Selbstbestimmung" durchsetzen sollen. ( Quelle: DIE WELT 2000)
  9. Sie hängen vielmehr jeweils vom Grad der möglichen Gefährdung des Grundrechts auf Datenschutz ab. ( Quelle: Frankfurter Rundschau 1990)
  10. Die CSU wolle vorerst aber nicht auf einer Änderung des Grundrechts auf Asyl beharren. ( Quelle: Berliner Zeitung vom 24.04.2001)
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