Im Kabinettsbeschluss verhinderte die CDU aber eine solche Forderung.
( Quelle: Berliner Zeitung vom 19.10.2001)
Eichel hatte per Eilverfahren einen Kabinettsbeschluss zur Beschränkung der Verlustverrechnung in solchen Steuersparfonds angestrebt.
( Quelle: Tagesschau vom 11.11.2005)
CDU-Generalsekretär Ruprecht Polenz erklärte zum Kabinettsbeschluss, zahlreiche Mittelständler würden von den Erleichterungen ausgeschlossen.
( Quelle: Berliner Zeitung 2000)
Unmittelbar vor dem erwarteten Kabinettsbeschluss hatte sich ver.di-Chef Frank Bsirske abermals gegen die Änderung der Öffnungszeiten gewandt.
( Quelle: )
Massive Kritik übte gestern die stellvertretende SPD-Fraktionsvorsitzende Karin Radermacher am Kabinettsbeschluss zur Ganztagsschule in Bayern.
( Quelle: Die Welt 2001)
Der Minister hatte von Birthler einen Herausgabe-Stopp für Stasi-Akten von Prominenten gefordert und sogar mit einer entsprechenden Weisung per Kabinettsbeschluss gedroht.
( Quelle: Tagesspiegel vom 08.03.2002)
Bis zum geplanten Kabinettsbeschluss am 13. August werde jedenfalls definitiv ein Vorschlag auf dem Tisch liegen.
( Quelle: Spiegel Online vom 16.07.2003)
Nur im Fall Smyrek und eines weiteren Häftlingsbeider Namen standen bislang nicht auf der Liste - war ein neuer Kabinettsbeschluss nötig.
( Quelle: Frankfurter Rundschau vom 26.01.2004)
Nach einem Kabinettsbeschluss sollen dafür die bisher geltenden Verjährungsfristen von sechs Monaten bei Vergehen und einem Jahr bei Verbrechen verlängert werden.
( Quelle: Süddeutsche Zeitung vom 12.12.2002)
Hintergrund ist der bereits bekannte Kabinettsbeschluss, die Pensionäre beim Pflegeversicherungsbeitrag den Rentnern gleichzustellen.
( Quelle: Die Welt Online vom 23.06.2004)