Kabinettsbeschluss

  1. Im Kabinettsbeschluss verhinderte die CDU aber eine solche Forderung. ( Quelle: Berliner Zeitung vom 19.10.2001)
  2. Eichel hatte per Eilverfahren einen Kabinettsbeschluss zur Beschränkung der Verlustverrechnung in solchen Steuersparfonds angestrebt. ( Quelle: Tagesschau vom 11.11.2005)
  3. CDU-Generalsekretär Ruprecht Polenz erklärte zum Kabinettsbeschluss, zahlreiche Mittelständler würden von den Erleichterungen ausgeschlossen. ( Quelle: Berliner Zeitung 2000)
  4. Unmittelbar vor dem erwarteten Kabinettsbeschluss hatte sich ver.di-Chef Frank Bsirske abermals gegen die Änderung der Öffnungszeiten gewandt. ( Quelle: )
  5. Massive Kritik übte gestern die stellvertretende SPD-Fraktionsvorsitzende Karin Radermacher am Kabinettsbeschluss zur Ganztagsschule in Bayern. ( Quelle: Die Welt 2001)
  6. Der Minister hatte von Birthler einen Herausgabe-Stopp für Stasi-Akten von Prominenten gefordert und sogar mit einer entsprechenden Weisung per Kabinettsbeschluss gedroht. ( Quelle: Tagesspiegel vom 08.03.2002)
  7. Bis zum geplanten Kabinettsbeschluss am 13. August werde jedenfalls definitiv ein Vorschlag auf dem Tisch liegen. ( Quelle: Spiegel Online vom 16.07.2003)
  8. Nur im Fall Smyrek und eines weiteren Häftlingsbeider Namen standen bislang nicht auf der Liste - war ein neuer Kabinettsbeschluss nötig. ( Quelle: Frankfurter Rundschau vom 26.01.2004)
  9. Nach einem Kabinettsbeschluss sollen dafür die bisher geltenden Verjährungsfristen von sechs Monaten bei Vergehen und einem Jahr bei Verbrechen verlängert werden. ( Quelle: Süddeutsche Zeitung vom 12.12.2002)
  10. Hintergrund ist der bereits bekannte Kabinettsbeschluss, die Pensionäre beim Pflegeversicherungsbeitrag den Rentnern gleichzustellen. ( Quelle: Die Welt Online vom 23.06.2004)