Karlsruher Richter

  1. Wie die Karlsruher Richter erklärten, hatte der Verband Deutscher Konsumgenossenschaften zwischen 1955 und 1959 rund 1 400 Grundstücke an das DDR-Finanzministerium verkauft. ( Quelle: Berliner Zeitung 1997)
  2. Die Karlsruher Richter hingegen billigten die Einschätzung des BAG, der Post AG sei wegen der besonderen Bedeutung des Anspruchs auf Gleichbehandlung eine Nachzahlung zuzumuten. ( Quelle: Berliner Zeitung 1999)
  3. Der Bundesratspräsident habe im Unrecht gehandelt, haben die Karlsruher Richter festgestellt. ( Quelle: Berliner Zeitung vom 20.12.2002)
  4. Die Karlsruher Richter begründen ihre Entscheidung mit der Haager Landkriegsordnung von 1907. ( Quelle: Frankfurter Rundschau vom 14.07.2004)
  5. Der Rechtsweg sei vor der Anrufung des Verfassungsgerichts nicht erschöpft worden, nannten die Karlsruher Richter als Grund für ihre Entscheidung. ( Quelle: Spiegel Online vom 28.08.2004)
  6. Das Magazin Focus berichtete unter Berufung auf Justizkreise, die Karlsruher Richter wollten Bundesregierung und Bundestag keine weiteren Auflagen für den Umgang mit dem Wehrdienst machen, sondern der Politik das weitere Vorgehen überlassen. ( Quelle: Süddeutsche Zeitung vom 08.04.2002)
  7. Die Karlsruher Richter sollen durch dieser Normenkontrollklage untersuchen, ob die Zusammensetzung des Wahlgerichts und die sofortige Rechtskraft seiner Entscheidungen zulässig seien. ( Quelle: )
  8. Die Karlsruher Richter müssten klären, ob sie für Kassenversicherte "auf der Leistungsseite zu gewissen verfassungsrechtlichen Vorgaben" kommen müssten. ( Quelle: )
  9. Allerdings beurteilten die Karlsruher Richter das Reformwerk auch skeptisch, weil die Beamten - verglichen mit den Rentnern - stärkere Einbußen hinnehmen müssten. ( Quelle: Spiegel Online vom 28.09.2005)
  10. Mit ihrer Entscheidung bestätigten die Karlsruher Richter eine Unterlassungsklage der Deutschen Telekom gegen einen Mitbewerber (AZ: I ZR 227/01). ( Quelle: Die Welt Online vom 12.07.2004)