Koalitionsvereinbarung

  1. Renner warf der SPD-Politikerin vor, sie halte sich nicht an die Koalitionsvereinbarung von Union und SPD. ( Quelle: Südwestrundfunk vom 18.11.2005)
  2. Per Interview teilte etwa der neue Umweltminister, der bisherige SPD-Bundestagsabgeordnete Harald B. Schäfer, seine Überzeugung mit, die Pläne für den Sondermüllofen in Kehl am Rhein seien nach dieser Koalitionsvereinbarung "praktisch tot". ( Quelle: Frankfurter Rundschau 1992)
  3. Die Koalitionsvereinbarung sei ein "klares Bekenntnis" zur Haushaltskonsolidierung. ( Quelle: Berliner Zeitung 1999)
  4. Sowohl der Artikel 31 des Einigungsvertrags als auch die Koalitionsvereinbarung gaben dem Bundesfrauenministerium den Auftrag, mit dem Entwurf eines Zweiten Gleichberechtigungsgesetzes die Rahmengesetzgebung des Bundes fortzuentwickeln. ( Quelle: Frankfurter Rundschau 1993)
  5. Das Vorschaltgesetz ist Teil der Koalitionsvereinbarung in der Gesundheitspolitik, über die SPD und Grüne am Freitag verhandelten. ( Quelle: Süddeutsche Zeitung vom 12.10.2002)
  6. Die Koalitionsvereinbarung sieht unter anderem vor, daß beide Parteien abwechselnd den Ministerpräsidenten stellen. ( Quelle: Süddeutsche Zeitung 1996)
  7. Stollmann äußerte Bedenken an der Koalitionsvereinbarung von SPD und Grünen. ( Quelle: Berliner Zeitung 1998)
  8. In der Koalitionsvereinbarung ist tatsächlich eine "Überprüfung gemeinsam mit den Bundesländern" festgelegt. ( Quelle: Welt 1995)
  9. In der Koalitionsvereinbarung heißt es folgerichtig: "Die Metropole Berlin bleibt in jeder Beziehung eine Werkstatt der Einheit und erfüllt damit eine Aufgabe für ganz Deutschland." ( Quelle: Die Zeit (09/2002))
  10. Die Position der neuen Bundesregierung im EU-Konvent sei in der Koalitionsvereinbarung festgeschrieben. ( Quelle: Die Welt Online vom 18.10.2002)