Wie ein Gerichtssprecher am Freitag mitteilte, hat eine Aktionärin Anfechtungs- und Nichtigkeitsklage eingereicht.
( Quelle: Tagesspiegel 1998)
Der EuGH hob daher das erstinstanzliche Urteil auf und entschied, die Nichtigkeitsklage gegen die Zustimmung der Kommission zum deutschen Gesetz sei unzulässig.
( Quelle: Leipziger Volkszeitung vom 14.12.2005)
Zu dem umstrittenen Chimären-Patent sagte Kober, eine Nichtigkeitsklage gegen dieses Patent sei auch nach dem Verstreichen der neunmonatigen Einspruchsfrist möglich.
( Quelle: )
Die Behörden könnten prüfen, und eine Nichtigkeitsklage, von der niemand weiß, wie sie ausgehen wird, wäre vom Tisch.
( Quelle: DIE WELT 2000)
Aktionäre des Dortmunder Getränkekonzerns Brau und Brunnen (BuB) haben nach Informationen der WELT eine Nichtigkeitsklage gegen einen Squeeze Out bei ihrem Unternehmen eingereicht.
( Quelle: Die Welt vom 30.06.2005)