Paragraf

  1. Paragrafenstreit // Im Stasi-Unterlagengesetz regelt der Paragraf 32 die Verwendung von Stasi-Akten zum Zwecke der historischen und politischen Aufarbeitung. ( Quelle: Berliner Zeitung 2000)
  2. Grundlage für die Strafanzeigen der DSW ist Krüll zufolge Paragraf 400 des Aktiengesetzes, der unrichtige Darstellungen ahndet. ( Quelle: DIE WELT 2001)
  3. So hat der BFH jetzt entschieden, dass die umstrittene Beschränkung des Abzugs von Vorsorgeaufwendungen (Paragraf 10 Absatz 3 Einkommensteuergesetz) nicht verfassungswidrig ist. ( Quelle: Süddeutsche Zeitung vom 07.02.2003)
  4. Diese Frist ist in Paragraf 37 des Entwurfs des Steuersenkungsgesetzes vorgesehen. ( Quelle: Berliner Zeitung 2000)
  5. Nur einen Tag vor dem mit Spannung erwarteten Prozess teilte das Gericht dann in einer gerade zwei Sätze langen Erklärung mit, dass das Verfahren nach Paragraf 153a der Strafprozessordnung - also unter Auflagen - eingestellt werde. ( Quelle: Die Welt 2001)
  6. Das Betriebsverfassungsgesetz (Paragraf 77, Absatz 3) legt fest, dass Entgelte und sonstige Arbeitsbedingungen, die durch Tarifvertrag geregelt sind, nicht Gegenstand einer Betriebsvereinbarung sein dürfen. ( Quelle: Die Welt Online vom 24.09.2003)
  7. Der Paragraf, der nur Amateuren ein olympisches Startrecht gewährte, wurde 1981 gestrichen. ( Quelle: Berliner Zeitung 2000)
  8. Laut Paragraf 7 AlterZertG hätten die Anbieter bei Vertragsabschluss unter anderem die Zertifizierungsnummer angeben müssen, erklärt Thomas Bieler von der Verbraucherzentrale Nordrhein-Westfalen. ( Quelle: Süddeutsche Zeitung vom 11.01.2002)
  9. Vielen ist nicht einsichtig, warum die Strafkammer nicht erwägt, die Angeklagten wegen gemeinschaftlicher Körperverletzung mit Todesfolge (Paragraf 227) zu belangen. ( Quelle: Frankfurter Rundschau vom 09.04.2005)
  10. Der entsprechende Paragraf 168 des Strafgesetzbuchs definiere die Störung der Totenruhe "als beschimpfenden Unfug am Körper verstorbener Menschen verüben". ( Quelle: )