Passus

  1. Das Stuttgarter Landgericht folgte der Klage und erklärte den entstprechenden Passus der ÖTV-Satzung für "unwirksam" und "nichtig". ( Quelle: TAZ 1990)
  2. Nach Meinung von Schäfer ist Paragraph 11 in diesem Fall auch für den Nicht-EU-Bürger Elber gültig, da sich das Transferrecht in Deutschland infolge des Bosman-Urteils geändert hat und Elber mit seiner Vertragsunterschrift diesen Passus anerkannte. ( Quelle: Stuttgarter Zeitung 1996)
  3. Das sagt Thomas Gottfried, der Sprecher des Kultusministeriums in München und verweist auf einen Passus der bayerischem Volkschulordnung. ( Quelle: Berliner Zeitung vom 26.06.2004)
  4. Die Bush-Administration hatte ursprünglich einen Passus in den Resolutionsentwurf aufnehmen wollen, der die Unterstützung von Terroristen und Extremisten im Irak verdammt. ( Quelle: Süddeutsche Zeitung vom 21.10.2005)
  5. Doch die Vertreter der Stromkonzerne bestanden auf einem Passus, wonach das gesetzlich festgelegte Recht auf vorrangige Einspeisung von Ökostrom gelockert werden müsse. ( Quelle: Tagesspiegel vom 20.01.2005)
  6. Ein Passus des "Familienpolitischen Leitantrags", über den die Delegierten abstimmen werden, widmet sich dem Splittingthema. ( Quelle: Die Welt 2001)
  7. Vom Bundesumweltministerium wurde dieser Passus nur auf den Rücktransport, nicht aber auf die Wiederaufarbeitung bezogen. ( Quelle: )
  8. Dabei wurde auch der Passus aufgenommen, wonach in und um die Bürgerhäuser die Verwendung von Kunststoff-Wegwerfgeschirr verboten ist. ( Quelle: Frankfurter Rundschau 1992)
  9. Bundesinnenminister Otto Schily (SPD) plant bei der anstehenden Novellierung des entsprechenden Gesetzes einen Passus, der die Vorlage solcher Lauschprotokolle in Parteiverbotsverfahren zulässt. ( Quelle: DIE WELT 2000)
  10. Wer genau liest, findet freilich auch den Passus, daß die Firma beobachten darf, welche Web-Seiten man besucht. ( Quelle: Die Zeit (22/1999))