Passus

  1. Vermögensteuer würde auch der Passus aus dem Gesetz fallen, der die bereits beschlossene Erhöhung des Kindergeldes, des Kinderfreibetrages und des Grundfreibetrages um ein Jahr verschieben soll. ( Quelle: Stuttgarter Zeitung 1996)
  2. Auf ihrem Bundesparteitag in Chemnitz stimmten die Delegierten am Samstagabend einem entsprechenden Passus ihres neuen Parteiprogramms zu. ( Quelle: Tagesspiegel vom 27.10.2003)
  3. Wenn dort unter Nr. 2. ausgeführt ist, daß die Benutzung der Club-Anlagen nur den Wohnrechtsinhabern zusteht, so enthält der "Erwerbsvertrag" lediglich den Passus: ( Quelle: Neue Juristische Wochenschrift)
  4. Wenn es nicht so makaber wäre, könnte man den Gesetzgebern empfehlen, in die Straßenverkehrsordnung einen Passus aufzunehmen, der da lautet: "Rentner dürfen bei Rot über die Straße!" ( Quelle: Berliner Zeitung 1996)
  5. Ein entsprechender Passus ist im Verfassungsentwurf zum Militär- und Sicherheitsbereich vorgesehen. ( Quelle: Die Welt Online vom 16.10.2003)
  6. Buontempo, der in seiner Jugend selbst vor handgreiflichen Auseinandersetzungen nicht zurückscheute, verhinderte den geplanten Passus, demzufolge die Polizei auch 48 Stunden nach dem Spiel noch Gewalttäter hätte verhaften dürfen. ( Quelle: Süddeutsche Zeitung vom 26.10.2001)
  7. Im gemeinsamen Entschließungsantrag von CDU, PDS und SPD hätte die Opposition gern einen Passus untergebracht, der eine Änderung des Schulgesetzes zum nächsten Schuljahr verspricht. ( Quelle: Süddeutsche Zeitung vom 24.05.2002)
  8. Im Plenum warnte Parteichef Wolfgang Gerhardt davor, diesen Passus ins Wahlprogramm aufzunehmen. ( Quelle: Berliner Zeitung 1998)
  9. Zuvor wird noch am Mittwoch das Parlament der Republik Irland in Dublin einen Passus aus der Verfassung streichen, in dem Anspruch auf den Nordteil der Insel erhoben wird. ( Quelle: Berliner Zeitung 1999)
  10. Am Donnerstag zeigten sich die meisten Ministerpräsidenten bei ihrem Treffen zur Föderalismusreform bereit, einen entsprechenden Passus in die Verfassung einzufügen. ( Quelle: Berliner Zeitung vom 18.12.2004)