1. Diese klare Rechtslage wird in der Diskussion meist verwischt. ( Quelle: Rheinischer Merkur 1997）
2. Sollte es nicht zu Einvernehmen kommen, so sei damit zu rechnen, daß der Bundesfinanzhof die Rechtslage noch in diesem Jahr klären werde. ( Quelle: Stuttgarter Zeitung 1995）
3. Wenn Bundestag und Bundesrat diesem Kompromiß zustimmen, gilt künftig folgende Rechtslage: Die Kunden dürfen nur noch die Waren kostenfrei zurücksenden, die sie vorher bezahlt oder zumindest angezahlt haben. ( Quelle: Die Welt Online vom 29.10.2004）
4. Die Fachleute gehen immer nur von der gültigen Rechtslage aus. ( Quelle: ZDF Heute vom 30.04.2004）
5. Die Darstellung der deutschen Rechtslage führt so ganz unmittelbar zur Diskussion von Reformerfordernissen auf der Ebene der Gemeinschaft. ( Quelle: Neue Juristische Wochenschrift）
6. Einen flächendeckenden Preisrutsch hält Meusch gleichwohl wegen der gültigen Rechtslage nicht für möglich. ( Quelle: Stuttgarter Zeitung 1995）
7. Ob allerdings beim Einsammeln der Spenden immer Rücksicht auf die Rechtslage genommen worden war, diese Frage des Staatsanwalts kann der frühere Bundesinnenminister nicht beantworten. ( Quelle: Tagesspiegel vom 26.08.2004）
8. Gezwungen werden können sie nach der Rechtslage nicht. ( Quelle: Tagesspiegel 1999）
9. Manchen ist die Rechtslage zu unsicher, andere haben Angst, ihre Kreditkartennummer über das Internet zu senden. ( Quelle: DIE WELT 2001）
10. Schon wollte Familie Günes eine Verschwörung ausgemacht haben, doch die zuständigen Sachbearbeiter im Ausländeramt versuchten ihn über die Rechtslage aufzuklären. ( Quelle: Tagesspiegel vom 13.01.2004）