Rechtslage

  1. Dies entspricht der Rechtslage, wonach die UVP im Raumordnungsverfahren und im anschließenden Genehmigungsverfahren gestuft vorzunehmen ist. ( Quelle: Süddeutsche Zeitung 1995)
  2. Die Parlamentarier bestanden dennoch auf einem Grundsatzurteil angesichts der unklaren Rechtslage. ( Quelle: Berliner Zeitung 1998)
  3. Und sei der Fall noch so verzwickt, er beherrscht die Rechtslage. ( Quelle: FAZ 1994)
  4. Wie die Rechtslage in solchen Fällen allerdings aussieht, ist weit weniger eindeutig. ( Quelle: Spiegel Online vom 13.05.2003)
  5. Aufgrund der Rechtslage hätten sie auch irgendwann mal einen Anspruch darauf. ( Quelle: Berliner Zeitung 1995)
  6. Gleichwohl werde die Rechtslage auf Bitten der Bundesregierung erneut geprüft. ( Quelle: Berliner Zeitung vom 29.02.2004)
  7. Ein Urteil des Bundesverfassungsgerichts vom März 2000 hat zum 1. April 2002 dazu geführt, dass nun wieder die vor 1993 geltende Rechtslage anzuwenden ist. ( Quelle: Süddeutsche Zeitung vom 25.09.2002)
  8. Töpfer unterstrich, daß der Bauherr die Rechtslage kenne. ( Quelle: Welt 1997)
  9. Der so genannte Nachbau, der auf Grund der heutigen Rechtslage gebührenpflichtig ist, gilt ihnen immer noch als ein selbstverständliches Recht. ( Quelle: Frankfurter Rundschau vom 30.03.2004)
  10. Krombacher will nun die Rechtslage prüfen, schließt weitere gerichtliche Schritte nicht aus und kündigte an, die Kampagne wie geplant noch vier Wochen weiter laufen lassen. ( Quelle: Die Welt Online vom 27.06.2002)