Rechtssprechung

  1. Unmut bei den Frauen löst immer wieder die Tatsache aus, daß Männer bei dieser geschlechterspezifischen Rechtssprechung glimpflicher davonkommen. ( Quelle: TAZ 1986)
  2. Daraus geht hervor, dass sich die Innenminister in ihrer Argumentation zwar eng an die bisherige Rechtssprechung des Bundesverfassungsgerichts anlehnen, insgesamt aber kaum neue Erkenntnisse über die NPD vorliegen. ( Quelle: Berliner Zeitung 2000)
  3. Wenn man es sarkastisch zuspitzen will: Eine solche Art der Rechtssprechung dient mehr dem Staatsschutz als dem Verfassungsschutz. ( Quelle: Die Zeit (11/2004))
  4. In Nagano spielen mindestens 50 andere Spieler mit zwei Staatsbürgerschaften, aber in diesen Ländern ist die Rechtssprechung eine andere als bei uns." ( Quelle: Berliner Zeitung 1998)
  5. Die in den Gebieten lebenden rund 100 000 jüdischen Siedler und israelische Besucher sollen hingegen weiterhin unter israelischer Rechtssprechung stehen. ( Quelle: Frankfurter Rundschau 1993)
  6. Wo - "kenntnisarm", wie Stumpenhusen mit Blick auf die Rechtssprechung der Arbeitsgerichte moniert - über betriebsbedingte Kündigungen diskutiert wird, müsse sich die Gewerkschaft mit konstruktiven Gegenargumenten in die Debatte einklinken. ( Quelle: Berliner Zeitung 1996)
  7. Eine Kostenüberdeckung beim Hausmüll von annähernd 16 Prozent sei 'erheblich' und führe deshalb nach der geltenden Rechtssprechung zur Nichtigkeit dieser Gebührenvorschrift, erklärte das Gericht. ( Quelle: Süddeutsche Zeitung 1996)
  8. Dazu gehört die Selbstständigkeit der Justiz und der Rechtssprechung. ( Quelle: Die Welt 2001)
  9. Mit dieser Entscheidung änderte der Zweite Senat des Verwaltungsgerichtshofes seine bisherige Rechtssprechung ab, nach der die Straßenverkehrsbehörden auch selbst ein inhaltiches Prüfungsrecht haben. ( Quelle: TAZ 1987)
  10. Und auch Dimitroff sei bei aller Widersprüchlichkeit als "tapferer Gegner einer undemokratischen und barbarischen Rechtssprechung" in die Geschichte eingegangen. ( Quelle: Berliner Zeitung 1995)