Im Kern des Problems aber steht die Rechtssprechung.
( Quelle: Telepolis vom 20.11.2002)
Drittens wurde der Zusatz beschlossen, wonach die belgische Regierung Klagen an andere Regierungen weiterreichen könne, wenn in dem betreffenden Land die Rechtssprechung funktioniere.
( Quelle: Süddeutsche Zeitung vom 14.06.2003)
Das Gericht in Bautzen kam nun zu dem Schluss, dass mit dem Einigungsvertrag auch die Rechtssprechung dazu für den Osten übernommen worden ist.
( Quelle: Leipziger Volkszeitung vom 09.12.2004)
Wie sehr Rechtspflege und Rechtskultur das Abbild der gesellschaftlich-sozialen Wirklichkeit sind, zeigte OLG-Präsidentin Brigitte Tillmann in ihrem Vortrag an Beispielen der Rechtssprechung aus 125 Jahren auf.
( Quelle: Frankfurter Rundschau vom 02.10.2004)
In der deutschen Rechtssprechung ist bisher noch nie ein Urteil wegen Verstößen gegen das Haushaltsrecht rechtskräftig geworden.
( Quelle: Berliner Zeitung 1998)
Nach derzeitiger Rechtssprechung sei der säumige Mieter nicht verpflichtet, den Umzug nach einem Räumungsurteil selbst vorzunehmen.
( Quelle: Die Welt Online vom 20.10.2003)