Referentenentwurf

  1. Ein Referentenentwurf stieß bereits auf scharfe Kritik. ( Quelle: )
  2. Ein Referentenentwurf liege bereits vor. ( Quelle: Tagesspiegel vom 13.02.2005)
  3. Man stelle sich vor, in Deutschland könnten Bundestag und Bundesrat Gesetze nur dann verabschieden, wenn vorher die Ministerialbürokratie - also noch nicht einmal der Minister oder das Regierungskabinetteinen Referentenentwurf beschlossen hat. ( Quelle: Die Zeit (32/2002))
  4. Kritiker bemängeln, dass die Formulierungen in dem neuen Referentenentwurf zum Teil ungenau und auslegbar seien. ( Quelle: Tagesschau Online vom 01.10.2004)
  5. Schon als Bundesinnenminister Otto Schily (SPD) Anfang August den Referentenentwurf zu einem Zuwanderungsgesetz vorlegte, reagierten die Menschenrechts- und Flüchtlingsorganisationen mit vorsichtiger Kritik. ( Quelle: Berliner Zeitung vom 04.09.2001)
  6. Voscherau überlegt aber weiter, einen entsprechenden Vorstoß bis zum Sommer im Bundesrat zu wagen, und läßt einen Referentenentwurf vorbereiten. ( Quelle: Stuttgarter Zeitung 1996)
  7. Diese wurden im Referentenentwurf umgesetzt. ( Quelle: Die Welt Online vom 10.09.2004)
  8. Nachdem der erste Entwurf verworfen war, steht nun der zweite Referentenentwurf zur Debatte. ( Quelle: Tagesspiegel 2000)
  9. Seit vier Wochen ist der Referentenentwurf zu einem Zuwanderungsgesetz auf dem Markt, schon in drei Wochen soll er im Kabinett verabschiedet und in den Gesetzgebungsgang gebracht werden. ( Quelle: Süddeutsche Zeitung vom 06.09.2001)
  10. Bisher liegt jedoch lediglich ein Referentenentwurf des Bundesumweltministeriums vor, der auf Widerstand in anderen Ressorts stößt. ( Quelle: Frankfurter Rundschau 1993)