Sein Minister für die Postprivatisierung, Heizo Takenaka, bedauerte das Scheitern der Reformgesetze und sprach von einem 'sehr großen Verlust für Japans Zukunft und Wirtschaft'.
( Quelle: RTL vom 09.08.2005)
Alle Reformgesetze, die von den Sozialdemokraten mit ihrer Mehrheit im Bundesrat gestoppt werden können, drohen zu scheitern.
( Quelle: Welt 1996)
Neben Eichel rief auch Wirtschafts- und Arbeitsminister Wolfgang Clement (SPD) die Opposition auf, die Reformgesetze der Regierung nicht zu blockieren.
( Quelle: Tagesspiegel vom 25.10.2003)
Bundeskanzler Gerhard Schröder hat seine Bereitschaft zu Kompromissen mit der Opposition bei den Verhandlungen über die Reformgesetze der Agenda 2010 bekräftigt.
( Quelle: Süddeutsche Zeitung vom 27.11.2003)
In der Mehrzahl hätten die Verfasser deutlich gemacht, dass sie auf jeden Fall für die Reformgesetze stimmen würden.
( Quelle: )
Die Reformgesetze sollen dem Land die Möglichkeit eröffnen, Mitglied der EU zu werden.
( Quelle: Süddeutsche Zeitung vom 02.08.2002)
Wenn die SPD den Weg der Deregulierung nicht weitergehe und statt dessen Reformgesetze noch zurückdrehe, werde das "Deutschland in die Katastrophe treiben".
( Quelle: Berliner Zeitung 1998)
DIE WELT: Zahlreiche Reformgesetze kommen demnächst in den Bundesrat.
( Quelle: Die Welt Online vom 24.10.2003)
Seiner Schätzung nach würden sich mindestens acht Grüne bei den Abstimmungen über die beiden Reformgesetze des Wirtschaftsministers enthalten.
( Quelle: Süddeutsche Zeitung vom 12.09.2003)