Bei Bagatellverletzungen sollte das Opfer hingegen leer ausgehen, so lauteten die Pläne des Bundesjustizministers Edzard Schmidt-Jortzig (FDP).
( Quelle: Tagesspiegel 1998)
Als neuer Justizminister ist Edzard Schmidt-Jortzig (FDP) am 17. Januar vereidigt worden.
( Quelle: Süddeutsche Zeitung 1996)
Wiefelspütz und Schmidt-Jortzig sahen die Abkapselungserscheinungen hingegen als Ergebnis verfehlter Integrationspolitik.
( Quelle: Berliner Zeitung 1997)
Der FDP-Mann Schmidt-Jortzig sieht die Chance zu mehr Nähe zum Bürger und deren effizienten Information.
( Quelle: Stuttgarter Zeitung 1995)
Nach Schilys Worten hat Bundesjustizminister Schmidt-Jortzig (FDP) angekündigt, er werde bis Mitte September Entwürfe für die Begleitgesetze Änderungen der Strafprozeßordnung, der Zollgesetze und der Bestimmungen gegen die Geldwäsche vorlegen.
( Quelle: Berliner Zeitung 1997)
Es wird jedoch damit gerechnet, daß die in dem Entwurf von Justizminister Edzard Schmidt-Jortzig (FDP) vorgesehene pauschale Aufhebung von NS-Urteilen vor allem in den konservativen Bundestagsfraktionen zu Ablehnung und Änderungswünschen führt.
( Quelle: Berliner Zeitung 1997)
Bundesjustizminister Edzard Schmidt-Jortzig (FDP) hat eine weitere Entlastung der Justiz gefordert.
( Quelle: Süddeutsche Zeitung 1996)
Schmidt-Jortzig erklärte, dies werde für die Verteidiger ein Anreiz sein, sich für mehr schriftliche Verfahren einzusetzen und so unnötige Gerichtsverhandlungen zu vermeiden.
( Quelle: Süddeutsche Zeitung 1996)
Im anhaltenden Streit um die neuen bayerischen Sondergesetze zum Schwangerschaftsabbruch haben die Grünen Bundesjustizminister Edzard Schmidt-Jortzig aufgefordert, Bayern zur Einhaltung des Bundesgesetzes zur Abtreibung zu zwingen.
( Quelle: Stuttgarter Zeitung 1996)
EINWEISUNG: Nicht nur Jugendliche, sondern auch kriminelle Kinder sollen nach einem Vorschlag von Bundesjustizminister Edzard Schmidt-Jortzig (FDP) künftig von einem Gericht in ein Erziehungsheim eingewiesen werden können.
( Quelle: Berliner Zeitung 1998)