Stasi-Unterlagen-Gesetz

  1. Das Stasi-Unterlagen-Gesetz im Internet: ( Quelle: Berliner Zeitung 2000)
  2. Wenn ein Überprüfungsgesetz für die Abgeordneten beschlossen würde, dann müßten auch für alle anderen im Stasi-Unterlagen-Gesetz genannten Berufsgruppen Gesetze gemacht werden, sagten wieder andere, und das seien viele. ( Quelle: FAZ 1994)
  3. In der kurzen Debatte schlossen sich die Redner der SPD und der FDP der Einschätzung von Hartmut Büttner (CDU) an, daß sich das Stasi-Unterlagen-Gesetz bewährt habe und "mit Augenmaß und Würde" umgesetzt worden sei. ( Quelle: Berliner Zeitung 1996)
  4. Allerdings darf laut Stasi-Unterlagen-Gesetz sowieso nichts Intimes aus den Akten veröffentlicht werden. ( Quelle: Tagesspiegel vom 19.03.2002)
  5. Diese aber müssen sich die Herausgabe dieser Aktenteile nach dem Stasi-Unterlagen-Gesetz gefallen lassen. ( Quelle: DIE WELT 2001)
  6. Und Schuld trägt allein ein missverständlicher Paragraf im Stasi-Unterlagen-Gesetz. ( Quelle: Spiegel Online vom 28.04.2002)
  7. Er bekräftigte, dass nach dem Stasi-Unterlagen-Gesetz alle Akten in die Archive der Behörde gehörten. ( Quelle: Tagesspiegel 1999)
  8. Nach einer Mitteilung der Gauck-Behörde anerkannte Ostendorf ausdrücklich, daß das Stasi-Unterlagen-Gesetz Vorrang vor der Strafprozeßordnung habe. ( Quelle: Süddeutsche Zeitung 1995)
  9. Ein revolutionäres Gesetz Als das Stasi-Unterlagen-Gesetz (StUG) am 14. November 1991 vom Bundestag beschlossen wurde, mussten die Abgeordneten zwischen einzelnen Rechtsgütern abwägen. ( Quelle: Berliner Zeitung 2000)