Verfassungsbeschwerde

  1. Das Bundesverfassungsgericht lehnte die Annahme einer Verfassungsbeschwerde von Krenz ab. ( Quelle: DIE WELT 2000)
  2. Mit seiner Verfassungsbeschwerde hatte der Studienrat aus Schleswig-Holstein für 1996 einen Freibetrag von 3500 Mark durchsetzen wollen, während ihm das Finanzamt nur den gesetzlich vorgesehenen Höchstbetrag von 2400 Mark zubilligte. ( Quelle: Tagesspiegel 1999)
  3. Der Staatsbürger ist dann nach dem Grundsatz der Subsidiarität der Verfassungsbeschwerde ebenfalls gehalten, vor einer Inanspruchnahme des BVerfG den Rechtsweg gegen die Vollziehungsakte zu beschreiten. ( Quelle: Arbeitsrechtliche Praxis)
  4. Auch seine Verfassungsbeschwerde wurde 2001 nicht angenommen. ( Quelle: Frankfurter Rundschau vom 20.10.2004)
  5. Daraufhin hatte der türkische Geistliche Verfassungsbeschwerde in Karlsruhe eingelegt. ( Quelle: RTL vom 23.06.2005)
  6. Abgesehen davon, dass er von einem Erfolg der Verfassungsbeschwerde ausgehe, würden Gespräche mit dem hessischen Landesverband notwendig, deutete er an. ( Quelle: )
  7. Die Karlsruher Richter hatten eine Verfassungsbeschwerde hiergegen nicht zur Entscheidung angenommen, weil die Kläger nicht alle Zwischeninstanzen ausgeschöpft hatten. ( Quelle: Berliner Zeitung 1998)
  8. Im März 2003 legte die CDU gegen das Urteil des Bundesverwaltungsgerichts Verfassungsbeschwerde ein. ( Quelle: Frankfurter Rundschau vom 05.07.2003)
  9. Der Zweite Senat verhandelt zunächst über die Verfassungsbeschwerde eines mehrfach vorbestraften und schließlich wegen versuchten Mordes verurteilten Mannes. ( Quelle: Tagesschau Online vom 21.10.2003)
  10. Dagegen kündigte Hirrlinger Verfassungsbeschwerde an. ( Quelle: Berliner Zeitung vom 28.12.2004)