Das Bundesverfassungsgericht lehnte die Annahme einer Verfassungsbeschwerde von Krenz ab.
( Quelle: DIE WELT 2000)
Mit seiner Verfassungsbeschwerde hatte der Studienrat aus Schleswig-Holstein für 1996 einen Freibetrag von 3500 Mark durchsetzen wollen, während ihm das Finanzamt nur den gesetzlich vorgesehenen Höchstbetrag von 2400 Mark zubilligte.
( Quelle: Tagesspiegel 1999)
Der Staatsbürger ist dann nach dem Grundsatz der Subsidiarität der Verfassungsbeschwerde ebenfalls gehalten, vor einer Inanspruchnahme des BVerfG den Rechtsweg gegen die Vollziehungsakte zu beschreiten.
( Quelle: Arbeitsrechtliche Praxis)
Auch seine Verfassungsbeschwerde wurde 2001 nicht angenommen.
( Quelle: Frankfurter Rundschau vom 20.10.2004)
Daraufhin hatte der türkische Geistliche Verfassungsbeschwerde in Karlsruhe eingelegt.
( Quelle: RTL vom 23.06.2005)
Abgesehen davon, dass er von einem Erfolg der Verfassungsbeschwerde ausgehe, würden Gespräche mit dem hessischen Landesverband notwendig, deutete er an.
( Quelle: )
Die Karlsruher Richter hatten eine Verfassungsbeschwerde hiergegen nicht zur Entscheidung angenommen, weil die Kläger nicht alle Zwischeninstanzen ausgeschöpft hatten.
( Quelle: Berliner Zeitung 1998)
Im März 2003 legte die CDU gegen das Urteil des Bundesverwaltungsgerichts Verfassungsbeschwerde ein.
( Quelle: Frankfurter Rundschau vom 05.07.2003)
Der Zweite Senat verhandelt zunächst über die Verfassungsbeschwerde eines mehrfach vorbestraften und schließlich wegen versuchten Mordes verurteilten Mannes.
( Quelle: Tagesschau Online vom 21.10.2003)
Dagegen kündigte Hirrlinger Verfassungsbeschwerde an.
( Quelle: Berliner Zeitung vom 28.12.2004)