Verfassungsrichter

  1. In der Türkei wählen die Verfassungsrichter ihren Chef aus ihrer Mitte. ( Quelle: Tagesspiegel vom 28.07.2005)
  2. Zwei Verfassungsrichter, Rudolf Mellinghoff und Hans-Joachim Jentsch, machten durch ihre Fragen in der Verhandlung deutlich, dass sie eine strengere Nachprüfung durch das Bundesverfassungsgericht für angezeigt halten. ( Quelle: Tagesspiegel vom 25.08.2005)
  3. Der Bundesrat hat am Freitag den Verfassungsrichter Hans-Jürgen Papier zum neuen Präsidenten des Bundesverfassungsgerichts gewählt. ( Quelle: Tagesspiegel vom 01.03.2002)
  4. Die Verfassungsrichter haben verlangt, die Beratung einer Schwangeren, die eine Abtreibung erwägt, müsse auf den Schutz des ungeborenen Lebens zielgerichtet, gleichzeitig aber ergebnisoffen sein. ( Quelle: Stuttgarter Zeitung 1995)
  5. Der Innenexperte der SPD-Bundestagsfraktion, Dieter Wiefelspütz, zeigte sich überrascht von den Stellungnahmen der Verfassungsrichter und kündigte an, die bislang ablehnende Haltung zu einem neuen Verbotsverfahren zu überdenken. ( Quelle: n-tv.de vom 30.01.2005)
  6. Bisher haben beispielsweise die deutschen Verfassungsrichter die Religionsfreiheit mit guten Gründen höher gewichtet. ( Quelle: Frankfurter Rundschau vom 25.11.2005)
  7. Die Verfassungsrichter haben zunächst einmal das vorlegende Gericht nachhaltig kritisiert und ihm vorgeworfen, die notwendigen Rechtsfragen nicht ausführlich genug erörtert zu haben. ( Quelle: Stuttgarter Zeitung 1996)
  8. Die Karlsruher Verfassungsrichter haben am Freitag über die Besteuerung von Immobilienwerten im wesentlich so entschieden, wie es seit Jahren erwartet worden war. ( Quelle: Süddeutsche Zeitung 1995)
  9. Wer sich der Mehrheitsposition innerhalb des Gerichtssenats nicht anzuschließen vermag, muß seine abweichende Meinung äußern dürfen, egal, ob als Verfassungsrichter oder als Staatsbürger. ( Quelle: Süddeutsche Zeitung 1995)
  10. Nicht der Präsident, sondern die Verfassungsrichter werden das letzte Wort haben. ( Quelle: Tagesspiegel vom 22.12.2003)