Verfassungsrichter

  1. Tatsächlich hat der ehemalige Verfassungsrichter zwei Töchter und zwei Söhne. ( Quelle: Tagesspiegel vom 07.09.2005)
  2. Der frühere Verfassungsrichter hofft, bereits in der nächsten Legislaturperiode die angeblich mehr als 400 Steuervergünstigungen abbauen zu können. ( Quelle: Aachener Zeitung vom 07.09.2005)
  3. Darin nicht enthalten waren die möglichen rückwirkenden Ansprüche aus dem Urteil zum Freibetrag, den die Verfassungsrichter an den Bundesfinanzhof zurückverwiesen hatten. ( Quelle: Welt 1999)
  4. Es gebe keinen Anlass für ein Amtsenthebungsverfahren gegen den Präsidenten des Verfassungsgerichtshofes Ludwig Adamovich, entschieden die 13 anderen Verfassungsrichter. ( Quelle: Berliner Zeitung vom 08.01.2002)
  5. Dabei sei die Ankoppelung an die Gehälter von Bundesrichtern der Besoldungsstufe R 6 (Verfassungsrichter und Präsidenten verdienen weit mehr) sinnvoll und angemessen, weil Richter ebenso wie Abgeordnete nicht an Aufträge und Weisungen gebunden seien. ( Quelle: Welt 1995)
  6. Auch das Begehren "Schutz des kommunalen Bürgerentscheids" zielt darauf ab, die vom Landtag nach Vorgaben der Verfassungsrichter eingeführten Hürden für Bürgerbegehren wieder auszuhebeln. ( Quelle: DIE WELT 2000)
  7. Das Urteil war schon bei der mündlichen Verhandlung absehbar, die Fragen der Verfassungsrichter damals, Ende Oktober waren zu eindeutig, die Antworten der Vertreter der Bürgerinitiative Bankenskandal zu widersprüchlich. ( Quelle: Berliner Zeitung vom 24.11.2005)
  8. Verfassungsrichter mißbilligt Schröders Verhalten im Ruhestand Der Präsident des Bundesverfassungsgerichts, Hans-Jürgen Papier, hat sich gegen einen Ehrenkodex für ausscheidende Politiker ausgesprochen. ( Quelle: Die Welt vom 27.12.2005)
  9. Die Verfassungsrichter in Karlsruhe urteilten, die Religionsgemeinschaft sei keine reale Gefahr für die Demokratie. ( Quelle: Süddeutsche Zeitung vom 25.03.2005)
  10. Schaffung von Arbeitsplätzen hat Vorrang vor der Tarifautonomie, sagen die Verfassungsrichter. ( Quelle: Berliner Zeitung 1999)