Volksentscheid

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  1. Je zweimal schafften das noch die Stimmberechtigten in Hamburg und Schleswig-Holstein, der vorerst letzte Volksentscheid wurde 2001 in Sachsen abgehalten. ( Quelle: Berliner Zeitung vom 13.11.2003)
  2. Lettland hat sich unerwartet deutlich für den EU-Beitritt entschlossen: Im Volksentscheid votierten zwei Drittel der Letten für die EU-Mitgliedschaft. ( Quelle: Spiegel Online vom 23.09.2003)
  3. Solche Argumente aber scheinen an den katholischen Polen abzuprallen: Hat nicht das Fernsehen gerade erst Nonnen gezeigt, die beim Volksentscheid in Irland abstimmten? ( Quelle: Frankfurter Rundschau 1992)
  4. So wolle der Senat das in einem Volksentscheid zustande gekommene Wahlrecht kippen und ein eigenes installieren. ( Quelle: Die Welt vom 21.11.2005)
  5. Jetzt sind die Entscheidungskompetenzen für die Stadtteilgremien durch die 'Hintertüre'Volksentscheid doch noch gekommen. ( Quelle: Süddeutsche Zeitung 1995)
  6. Um aber korrupte Politiker, die sich gegenseitig schützten, vor Gericht stellen zu können, wurde Anfang der neunziger Jahren per Volksentscheid die Verfassung von 1948 modifiziert und die geltende Immunität für Parlamentarier abgeschafft. ( Quelle: Tagesschau Online vom 17.06.2003)
  7. Nach dem neuen Gesetz darf der Volksentscheid dann nicht am selben Tag durchgeführt werden. ( Quelle: Die Welt Online vom 24.11.2004)
  8. Der Volksentscheid am Sonntag ist der achte in der bayerischen Nachkriegsgeschichte und der am schwierigsten zu durchschauende. ( Quelle: Süddeutsche Zeitung 1995)
  9. Auch der gelobte Kita-Kompromiss kam letztlich zu Stande, weil die Regierung damit rechnen musste, bei einem Volksentscheid eine Niederlage zu erleiden. ( Quelle: Die Welt Online vom 28.04.2004)
  10. Gemäß der Verfassung sind für einen Volksentscheid jedoch 1,8 Millionen gültige Unterschriften nötig. ( Quelle: Tagesspiegel vom 09.03.2004)
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