1. Gerade deshalb mußte, damit die Vergütungsbestimmung dieser Vorschrift gilt, in § 11b I 3 VermG eine ausdrückliche Anwendbarkeitsanordnung getroffen werden. ( Quelle: Neue Juristische Wochenschrift）
2. Damit ist jedoch nicht gesagt, daß eine solche Entscheidung - materiell - einen unmittelbaren Vermögensrückfall bewirkt, mit der Folge, daß nunmehr lediglich das Grundbuch berichtigt werden müßte. Der Wortlaut der Vorschrift ist vielmehr offen. ( Quelle: Neue Juristische Wochenschrift）
3. Vielmehr ist der Streitwert nach § 12 Abs. 7 ArbGG festzusetzen; diese Vorschrift gilt auch für den Rechtsmittelstreitwert (vgl. BAG AP Nr. 22 zu § 12 ArbGG 1953). ( Quelle: Arbeitsrechtliche Praxis）
4. Nach dieser Vorschrift von 1994 müssen Radreifen mit einer sogenannten Unrundheit von über 0,6 Millimetern ausgewechselt werden. ( Quelle: Berliner Zeitung 1999）
5. Eine Vorschrift mit potenziell spannungsfördernden taktischen Elementen, deren Charme aber vor dem Hintergrund andauernd neuer ad-hoc-Entscheidungen verblasst. ( Quelle: Frankfurter Rundschau vom 15.02.2003）
6. Nach dieser Vorschrift machte sich strafbar, "wer zu den in § 14 genannten Stellen oder Personen in Kenntnis ihrer gegen die Arbeiter- und Bauern-Macht oder andere friedlebende Völker gerichteten Tätigkeit in Verbindung tritt". ( Quelle: Neue Juristische Wochenschrift）
7. Das sei eine gesetzliche Vorschrift, um vor den "schwarzen Schafen" zu warnen, heißt es. ( Quelle: Rheinischer Merkur 1997）
8. Folgenlos blieb dagegen eine Vorschrift der Strafprozeßordnung. ( Quelle: Berliner Zeitung 1997）
9. Und immer wieder überraschend Grenzüberschreitendes: Ein Soldat legt gegen die Vorschrift seine Waffe ab und hebt ein Kind auf seine Schultern, das seiner Oma über die Grenze hinweg winkt. ( Quelle: Tagesspiegel vom 17.08.2005）
10. Man sieht den Sachbearbeiter vor sich, wie er streng nach Vorschrift kalkuliert: "Zur Wegezeit gehören auch die notwendigen Wartezeiten vor und nach dem Unterricht. ( Quelle: Die Zeit (26/2003)）