gesetzlich zulässig

  1. So kommt die Wahrheit nie ans Licht, denn eine Vergangenheitsbewältigung ohne Dr. Guido Knopp ist weder vorstellbar noch gesetzlich zulässig. ( Quelle: DIE WELT 2001)
  2. An diesen Abenden darf es nach 22 Uhr für Anwohner nicht lauter sein als auf einer normal bis stark befahrenen Straße - 55 Dezibel sind gesetzlich zulässig. ( Quelle: Berliner Zeitung 2000)
  3. Noch weitergehend hat der BGH vor der Geltung des AGB-Gesetzes uneingeschränkte Freizeichnungsklauseln von Energiewirtschaftsunternehmen dahin ausgelegt, daß die Haftung nur so weit wie gesetzlich zulässig eingeschränkt werde (NJW 1959, 1423). ( Quelle: Neue Juristische Wochenschrift)