1. Alles im Einklang mit der geltenden Friedhofssatzung, schreibt man Nilgün, alles im Einklang mit gesetzlich befristeten Ruhezeiten. ( Quelle: Süddeutsche Zeitung 1995）
2. Wie auch bei der Abtreibung, wo die Rechte des ungeborenen Kindes gesetzlich geschützt werden sollen, fordern die Republikaner hier einen Verfassungszusatz, der die Ehe als Lebensgemeinschaft von Mann und Frau definiert. ( Quelle: Frankfurter Rundschau vom 02.09.2004）
3. Die Entwicklung wirft ein negatives Schlaglicht auf die politische Kultur in dem größten lateinamerikanischen Land und hat bereits zu Überlegungen geführt, die Linientreue der Abgeordneten gesetzlich zu regeln. ( Quelle: Junge Welt 1999）
4. In insgesamt 31 Staaten gibt es ein "Shield Law", dort ist das so genannte "Reporter's Privilege" gesetzlich gesichert. ( Quelle: Tagesspiegel vom 09.07.2005）
5. Künftig soll es jedoch ein staatliches Grundangebot zur Integration für Neueinwanderer mit Daueraufenthalt geben, das gesetzlich geregelt ist. ( Quelle: Die Welt Online vom 28.05.2004）
6. Die Union hat angekündigt, Abweichungen von Tarifverträgen, die dem Erhalt oder der Schaffung von Arbeitsplätzen dienen, zuzulassen und betriebliche Bündnisse für Arbeit sowie beschäftigungssichernde Betriebsvereinbarungen gesetzlich abzusichern. ( Quelle: Die Welt vom 06.06.2005）
7. Peter Macke forderte auch den gesetzlich vorgeschriebenen Einbau von Gurten in sämtlichen Schulbussen; zudem plädierte er für eine Geschwindigkeitsbegrenzung auf 60 Stundenkilometer für Lastwagen auf Bundes- und Landstraßen. ( Quelle: Berliner Zeitung 1999）
8. Die Schulpflicht ist in Deutschland gesetzlich eindeutig geregelt. ( Quelle: Spiegel Online vom 14.01.2005）
9. Ein Kontoüberziehen sei so gut wie unmöglich; Dietrich Katenkamp von der Bremer Sparkasse geht sogar noch weiter und entrüstet sich: "Das ist doch gesetzlich verboten, Minderjährigen einen Kredit also eine Kreditkarte zu gewähren. ( Quelle: TAZ 1995）
10. Dem Bürgermeister bleibt in jedem Fall die gesetzlich festgeschriebene Funktion, die Verwaltung nach außen zu vertreten. ( Quelle: Abendblatt vom 22.07.2004）