1. Vorreiter in Sachen gesetzlicher Nichtraucherschutz bleiben die USA. ( Quelle: Tagesspiegel vom 18.07.2005）
2. In anderen Ländern existiert kein gesetzlicher Krankenversicherungsschutz wie in Bulgarien und Rumänien. ( Quelle: Tagesspiegel vom 09.05.2005）
3. Schmidt hatte der "Welt" erklärt, die Trennung zwischen privater und gesetzlicher Krankenversicherung müsse aufgehoben werden. ( Quelle: General Anzeiger Bonn vom 07.06.2005）
4. Bei Pflege- und gesetzlicher Unfallversicherung werden Lebenspartner Eheleuten gleichgestellt. ( Quelle: Berliner Zeitung vom 01.08.2001）
5. Sie müssen aber durch Maßnahmen auf gesetzlicher Ebene flankiert werden, meinen sowohl Unternehmen als auch der Verband der Automobilindustrie (VDA). ( Quelle: Süddeutsche Zeitung 1996）
6. Ehemann Michael Schiavo ist Terris gesetzlicher Vormund. ( Quelle: Tagesspiegel vom 24.03.2005）
7. Mit dieser Regelung wird der parallele Umlauf zweier gesetzlicher Zahlungsmittel vermieden. ( Quelle: Junge Freiheit 1999）
8. Unbeantwortet bleibt indessen die Frage, wie hoch die Verzinsung eines normalen Polizeiobermeisters (POM) auf einem Sparkonto mit gesetzlicher Kündigungsfrist ist. ( Quelle: Stuttgarter Zeitung 1996）
9. Wie Rentner bekommen aber auch alle anderen Mitglieder gesetzlicher Krankenkassen ihre Zuzahlungen erstattet, wenn sie unter den genannten Einkommensgrenzen liegen. ( Quelle: Süddeutsche Zeitung 1995）
10. Einschränken der gegenseitigen Beziehungen der Mitglieder einer Gruppe, Gruppierung oder Organisation auf der Grundlage geltender gesetzlicher Bestimmunge, zum Beispiel durch Arbeitsplatzbindungen, Zuweisung örtlich entfernt liegender Arbeitsplätze usw. ( Quelle: TAZ 1990）