Der Bundesgerichtshof hat die Strafe gegen Albrecht ein wenig erhöht, die juristische Konstruktion etwas geändert, und nun sind die Urteile rechtskräftig.
( Quelle: Die Zeit 1995)
Der Bundesgerichtshof bestätigt: Der Freispruch des wegen Beihilfe zu den Anschlägen vom 11. September 2001 angeklagten Abdelghani Mzoudi ist rechtskräftig.
( Quelle: Tagesspiegel vom 11.06.2005)
Zum Beispiel dann, wenn jemand für einen rechtskräftig verurteilten Gewalttäter sein Konto als Spendenkonto zuläßt.
( Quelle: Junge Freiheit 2000)
Sollte das Urteil rechtskräftig werden, sieht der Verbraucherschutzverein (VSV), der das Urteil erstritten hat, eine Schadensersatzlawine auf den Versicherer zurollen.
( Quelle: Tagesspiegel 1999)
Allerdings werde man dies erst genauer prüfen können, wenn das Novum-Urteil rechtskräftig sei.
( Quelle: Berliner Zeitung vom 26.09.2003)
Das Urteil in dem umstrittenen Verfahren ist jedoch noch nicht rechtskräftig.
( Quelle: Tagesschau vom 24.08.2005)
Schon seit einem Jahr ist der Bebauungsplan für das neun Hektar große Areal rechtskräftig, ohne daß sich bisher etwas ereignete.
( Quelle: Berliner Zeitung 1996)
Weil der Personalrat den Entlassungen nicht zustimmt, muß nun die Einigungsstelle darüber entscheiden - erst dann werden sie rechtskräftig.
( Quelle: Berliner Zeitung 1996)
Da Nucks Anwalt seinen Einspruch gegen die Entscheidung vom DKV zurückzog, ist das Urteil nun rechtskräftig.
( Quelle: Berliner Zeitung vom 01.06.2003)
Die Behörde betrieb auch damals bereits das Planfeststellungsverfahren für die Wand, das dann vor drei Jahren rechtskräftig wurde.
( Quelle: Frankfurter Rundschau 1993)