Die Baumassen regelt der städtebauliche Vertrag.
( Quelle: Frankfurter Rundschau vom 15.02.2002)
Das Abkommen enthält eine Öffnungsklausel für weitere europäische Partner und regelt auch Grundsätze beim eventuellen Verkauf der neuen Rakete.
( Quelle: Süddeutsche Zeitung 1996)
Demgemäß regelt entgegen der Annahme des LAG § 6.2 MTV erschöpfend die in der Person des Arbeitnehmers liegenden Verhinderungsgründe, welche Ursache sie im einzelnen auch haben mögen.
( Quelle: Arbeitsrechtliche Praxis)
Formell bleibt der Ex-DDRler zwar Eigentümer, aber das Gesetz regelt: "Verfügungen des Eigentümers sind unzulässig."
( Quelle: Welt 1999)
Die Geschäftsordnung des Deutschen Bundestages regelt im Paragraf zehn die Bildung von Fraktionen. 1949 im ersten Deutschen Bundestag stand der Passus noch in Paragraf sieben.
( Quelle: Frankfurter Rundschau vom 23.09.2005)
Die Verordnung regelt lediglich die technischen und organisatorischen Vorkehrungen für die Telekom- Anbieter.
( Quelle: Süddeutsche Zeitung vom 26.10.2001)
Für 150 Mark im Jahr ist man dabei, was sonst noch so an Kosten anfällt, regelt jede Chuchi unter sich.
( Quelle: Berliner Zeitung 1997)
Neu ins Gesetz kam durch das Vermittlungsverfahren zudem ein Paragraph, der die "Rückabwicklung zuordnungswidriger Veräußerungen" regelt.
( Quelle: Neue Juristische Wochenschrift)
"Es gibt einen Paragraphen, der den Rücktritt von einem per E-Mail, Fax oder Telefon geschlossenen Vertrag regelt", erklärt Simone Oberholz von der Verbraucherzentrale Bayern.
( Quelle: )
Aber auch Artikel zwölf, der die Freiheit der Berufsausübung regelt, sei berührt, wenn wegen des Rechtsberatungsgesetzes "ein Journalist daran gehindert werde, Rechtsmeinungen zu konkreten Rechtsfällen zu publizieren".
( Quelle: Berliner Zeitung 1997)