Bei deren praktischer Verwirklichung auf Kreisebene müssten sehr detaillierte Regeln beachtet werden, und ein Fehler genüge, um alles unwirksam zu machen, sagt Gerichtssprecherin Schott.
( Quelle: Berliner Zeitung 1999)
Die Klausel sei somit insgesamt unwirksam.
( Quelle: Frankfurter Rundschau vom 21.01.2004)
Dies jedoch, so die Richter, verstoße gegen das AGB-Gesetz (Paragraph 9, "Generalklausel") und sei für eine einseitige Mieterhöhung unwirksam (Az. 65 S 25 / 97).
( Quelle: Tagesspiegel 1999)
Eine Kündigung wäre auch unwirksam, wenn jemand an anderer Stelle im Betrieb weiter beschäftigt werden könnte.
( Quelle: Berliner Zeitung vom 19.01.2003)
Nach einer neuen Studie war Johanniskrautextrakt aber unwirksam bei Patienten mit Depressionen.
( Quelle: Tagesspiegel vom 09.06.2002)
Das Bonner Innenministerium reklamierte die Rückgabe, und der Bundesgerichtshof stufte den Kauf als unwirksam ein, weil der Preis kaum einem Viertel des damaligen Wertes entsprochen habe.
( Quelle: Welt 1998)
Die Übernahme sei bis zur Entscheidung des Bundeskartellamtes schwebend unwirksam.
( Quelle: Tagesspiegel 1998)
Die Kenntnis von der chemischen Struktur des OSF, meint Professor Rubin, würde die Möglichkeit eröffnen, ein Mittel zu finden, das den Faktor wenigstens außerhalb der Krebszellen unwirksam macht.
( Quelle: Die Zeit (11/1970))
Damit sind Demarkationsverträge unwirksam, soweit sie den effektiven Wechsel des Letztversorgers nach Ablauf eines Konzessionsvertrages verhindern würden.
( Quelle: Neue Juristische Wochenschrift)
Eine solche Rücktrittserklärung ist mangels hinreichend bestimmter Angabe des Rücktrittsgrundes unwirksam. Der Rücktritt sollte ausweislich des Erbvertrages nur aus bestimmten Gründen zulässig sein.
( Quelle: Neue Juristische Wochenschrift)