Darin hatten die Richter die damals üblichen Klauseln zur beitragsfreien Versicherungssumme und zum Rückkaufwert, zur Verrechnung der Abschlußkosten und zum Stornoabzug für unwirksam erklärt - allerdings wegen Unverständlichkeit.
( Quelle: Die Welt vom 13.10.2005)
Zum Zeitpunkt des Bedingungseintritts wird die Zwischenverfügung unwirksam; Vgilt also noch als Eigentümer, so daß sich der Übergang auf Kvollziehen kann (7); dem D wird also im Ergebnis das wirksam erworbene Eigentum wieder entzogen (8).
( Quelle: Neue Juristische Wochenschrift)
Der von dem Kasseler Unternehmensberater Rainer Johannes eingelegte Widerspruch gegen die Kapitalerhöhung von KarstadtQuelle ist nach Angaben des Konzerns unwirksam.
( Quelle: ZDF Heute vom 24.11.2004)
Der BGH erklärte mit der Grundsatzentscheidung diese Haftungseinschränkungen in Klauseln von Formularmietverträgen für unwirksam (AZ: VIII ZR 1/01).
( Quelle: Berliner Zeitung vom 16.01.2002)
Ein solcher Fall liegt hier nicht vor, selbst wenn § 4 II der Satzung insoweit unwirksam wäre, als "andere Vereinigungen" nicht mitgliedsfähig wären.
( Quelle: Neue Juristische Wochenschrift)
Nach dem Rechtsverständnis des vereinten Deutschland eigentlich unwirksam.
( Quelle: FREITAG 2000)
Doch musikalisch bleibt beides unwirksam, weil Zapf weder den Pausen noch den Steigerungen genug Zeit läßt.
( Quelle: Berliner Zeitung 1997)
Damals hatten die Richter die zu dieser Zeit üblichen Klauseln zum Rückkaufwert, zur Verrechnung der Abschlusskosten und zum Stornoabzug für unwirksam erklärt.
( Quelle: Berliner Zeitung vom 14.10.2005)
Das reine Gebot per E-Mail kann unwirksam sein, weil es zu leicht zu manipulieren ist.
( Quelle: Tagesspiegel vom 12.06.2004)
Häufig seien aber die alten Grundbucheintragungen unwirksam oder zumindest durch Auslegung an die heutigen Verhältnisse anzupassen.
( Quelle: Tagesspiegel 1999)