Das Bundesverfassungsgericht weist die Beschwerden mehrerer Bürger als unzulässig ab, wegen der Nachwahl die Bekanntgabe des Ergebnisses zu verschieben.15.
( Quelle: RTL vom 19.09.2005)
Diese unzulässig erhaltenen Fördermittel seien ausnahmslos in den Fechtsport investiert worden.
( Quelle: Tagesspiegel 2000)
KFZ-HAFTPFLICHT: Gruppenversicherungsverträge in der Kfz-Haftpflicht sind nach Feststellung des Bundesaufsichtsamtes unzulässig.
( Quelle: Berliner Zeitung 1997)
Nach Ansicht des deutschen SPD-Außenpolitikers hätte näher geprüft werden müssen, ob der letzte Rückzahlungsvorschlag Deutschlands tatsächlich unzulässig sei.
( Quelle: onvista Wirtschafts-News 2000)
Die Richter wiesen am Mittwoch einen Antrag auf einstweilige Verfügung gegen die dm-Kette als unzulässig zurück, da das Düsseldorfer Gericht örtlich nicht zuständig und der Medikamentenverkauf ohnehin bereits behördlich gestoppt worden sei.
( Quelle: Die Welt Online vom 02.09.2004)
Doch die Berliner Richter wiesen den Antrag als "unzulässig" zurück.
( Quelle: Frankfurter Rundschau 1992)
Richter Henninger erklärte es aber für unzulässig, den vom Gesetzgeber vorgegebenen Strafrahmen des AWG auf dem Umweg über die mitverhandelte Steuerhinterziehung aufzustocken.
( Quelle: TAZ 1990)