1. Das Gericht, das - ebenfalls fragwürdig - einen späteren Erlaß Jelzins für verfassungsgemäß erklärte, sich um den besonders anfechtbaren. ( Quelle: Stuttgarter Zeitung 1995）
2. Schröders Weg war verfassungsgemäß. ( Quelle: Tagesspiegel vom 27.08.2005）
3. Sarrazin hatte gefordert, diese neue Behörde dürfte die Länder-Etats nur genehmigen, wenn sie verfassungsgemäß seien. ( Quelle: Berliner Zeitung vom 23.10.2005）
4. In Deutschland sind verfassungsgemäß die Parteien beauftragt, an der "Willensbildung des Volkes" teilzunehmen. ( Quelle: DIE WELT 2001）
5. Denn innenpolitisch hat der Präsident verfassungsgemäß ohnehin kaum Möglichkeiten zur Einflußnahme. ( Quelle: Berliner Zeitung 1998）
6. Streitig ist, ob bei Anrechnung des Einkommens auf das Erziehungsgeld ab dem 7. Lebensmonat des Kindes das Verbot des Verlustausgleiches zwischen verschiedenen Einkommensarten und zwischen Ehegatten verfassungsgemäß ist. ( Quelle: Neue Juristische Wochenschrift）
7. Mit dieser Entscheidung hat das Karlsruher Gericht klargestellt, dass eine akustische Wohnraumüberwachung grundsätzlich verfassungsgemäß ist. ( Quelle: Tagesspiegel vom 05.03.2004）
8. Auch wenn es am Freitag bei der Vertrauensfrage "im Bundestag verfassungsgemäß zuging", habe es den Anschein eines "Kasperltheaters" gehabt. ( Quelle: Westdeutsche Allgemeine Zeitung vom 04.07.2005）
9. Allerdings herrschen über diesen Aufteilungsschlüssel ebenso unterschiedliche Ansichten wie über den Weg, wie die Föderation verfassungsgemäß aufzulösen sei. ( Quelle: Frankfurter Rundschau 1992）
10. Die Karlsruher Richter erklärten das am 1. August 2001 in Kraft getretene Gesetz für verfassungsgemäß. ( Quelle: Lübecker Nachrichten vom 18.07.2002）