Bürgerbegehren

  1. Obwohl seit Monaten feststeht, dass die 70 Jahre alte Halle in dieser Woche abgerissen werden soll, starteten am vergangenen Samstag zwei Passauer ein Bürgerbegehren zum Erhalt des Gebäudes. ( Quelle: Süddeutsche Zeitung vom 11.02.2004)
  2. Steht das Bürgerbegehren gegen die Bebauung des Steinfelder Redders vor dem Aus? ( Quelle: Hamburger Abendblatt vom 19.03.2005)
  3. Am kommenden Donnerstag startet die Ökologisch- Demokratische Partei (ÖDP) in Augsburg ein Bürgerbegehren gegen den Strombezug aus dem tschechischen Atomkraftwerk Temelin. ( Quelle: Süddeutsche Zeitung vom 14.08.2001)
  4. Schöne soll Adressen von der Unterschriftenliste für das von der CSU initiierte Bürgerbegehren 'Drei Tunnels braucht der Mittlere Ring' abschreiben und auf EDV übertragen haben lassen. ( Quelle: Süddeutsche Zeitung 1996)
  5. Als der Stadtrat das Bürgerbegehren für unzulässig erklärte, verwies er auf das Antwortschreiben des Städtetags. ( Quelle: Süddeutsche Zeitung 1996)
  6. Für die in Nord bestehenden beiden Bauwagenplätze habe das Bürgerbegehren zunächst keine Folgen. ( Quelle: Die Welt Online vom 20.05.2003)
  7. Denn die in den Räten unterlegenen Politiker und der in eigenen Interessen betroffenen Bürger hätten die Möglichkeit, einfach mit Bürgerbegehren entgegen dem Gemeinwohl alles nach dem Sankt-Florian-Prinzip zu verhindern, was ihnen nicht passe. ( Quelle: Welt 1998)
  8. Nach der CSU-Niederlage beim Volksentscheid im Jahr 1995 zum Thema kommunale Bürgerbegehren hat die SPD ein halbes Jahr später ihr größtes Wahldebakel der Nachkriegszeit erlitten. ( Quelle: Welt 1998)
  9. Das 'bessere Bürgerbegehren' will als Gegenentwurf zum schon angelaufenen CSU-Bürgerbegehren per Volksabstimmung erreichen, daß der Mittlere Ring aus finanziellen Gründen nicht untertunnelt wird. ( Quelle: Süddeutsche Zeitung 1995)
  10. Falls die Gemeindevertretung nicht den Baustopp bestätigen sollte, werde nach Ablauf der Sperrfrist des ersten Bürgerentscheids im September ein zweites Bürgerbegehren initiiert, kündigte Fraktionschefin Ines Strehlau an. ( Quelle: Abendblatt vom 02.04.2004)