Berufungsgericht

  1. Mit ihren Äußerungen versuchten die UMP-Spitzen schon jetzt, Druck auf das Berufungsgericht auszuüben, das den Fall Juppé Ende des Jahres entscheiden wird. ( Quelle: Frankfurter Rundschau vom 03.02.2004)
  2. Die Untersuchung eines Sachverhaltes durch einen Richter am höchsten Berufungsgericht hat in Großbritannien Tradition. ( Quelle: Berliner Zeitung vom 23.07.2003)
  3. Das Berufungsgericht stützte sich bei der Rehabilitierung van den Boeynants' auf ein neues belgisches Gesetz, das am Anfang dieses Jahres in Kraft getreten ist. ( Quelle: Frankfurter Rundschau 1992)
  4. Berlusconi wurde in beiden Fällen zunächst schuldig gesprochen, das höchste Berufungsgericht des Landes hob die Urteile jedoch später auf. ( Quelle: Yahoo News vom 30.12.2005)
  5. Das aus drei Richtern bestehende vollständige Berufungsgericht muss nun darüber endgültig befinden. ( Quelle: DIE WELT 2000)
  6. Damit revidierte das Berufungsgericht ein Urteil aus dem Frühjahr, wonach der Internetanbieter Verizon mindestens vier Namen von Kunden mitteilen sollte. ( Quelle: Tagesschau Online vom 20.12.2003)
  7. Das Berufungsgericht ist zutreffend davon ausgegangen, daß der Antragsgegner die im ersten Rechtszug erklärten Teilanerkenntnisse nicht wegen Irrtums anfechten konnte. Das prozessuale Anerkenntnis nach § 307 ZPO ist ausschließl. ( Quelle: Arbeitsrechtliche Praxis)
  8. Das Oberste Gericht der Ukraine übertrug den Fall, in den auch der frühere Präsident Leonid Kutschma verwickelt sein soll, am Montag dem Berufungsgericht in Kiew. ( Quelle: Yahoo News vom 28.11.2005)
  9. Ein Berufungsgericht hatte Mijailo Mijailovic in die Psychiatrie eingewiesen und so vor der Haft verschont. ( Quelle: Tagesspiegel vom 12.11.2004)
  10. Wegen eines Protests von Ferrari entscheidet das Berufungsgericht des Internationalen Automobilverbandes (FIA) über den Fall. ( Quelle: BILD 1999)