Bundesgericht

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  1. Prompt zogen mehrere Appenzellerinnen vor das Lausanner Bundesgericht. ( Quelle: TAZ 1990)
  2. Wenn die Zeichen nicht trügen, wird es morgen zu einer Innovation im deutschen Rechtswesen kommen, zur Rechtsverweigerung durch ein oberes Bundesgericht. ( Quelle: Die Welt Online vom 22.09.2003)
  3. Das Schweizer Bundesgericht hatte dem Widerspruch Adamows gegen eine frühere Entscheidung zur Auslieferung an die USA am Donnerstag statt gegeben und verfügte die Überstellung an Russland. ( Quelle: Sat1 vom 31.12.2005)
  4. Alabama von 1968 vor dem Elften Bundesgericht in Atlanta, in welchem eine nachträgliche Änderung der Wahlgesetze als illegal eingestuft worden war. ( Quelle: DIE WELT 2000)
  5. Eine Adidas-Sprecherin bestätigte, ein Bundesgericht habe es der Konzern-Tochter Salomon/North America Inc. per einstweiliger Verfügung untersagt, die Skates zu importieren oder zu verkaufen. ( Quelle: Tagesspiegel 1999)
  6. Ein Bundesgericht in Washington hatte entschieden, dass der Tausch von Musikdateien über das Internet, wie ihn Napster anbietet, illegal sei. ( Quelle: Berliner Zeitung vom 20.02.2001)
  7. Das Bundesgericht des Deutschen Fußball-Bundes (DFB) reduzierte in zweiter Instanz die vom DFB-Sportgericht am 23. April ausgesprochene Sperre für Steinmann am vergangenen Dienstag um ein auf nur noch vier Pflichtspiele. ( Quelle: Süddeutsche Zeitung 1996)
  8. Miers ist Bushs designierte Kandidatin für das Oberste Bundesgericht. ( Quelle: Die Welt vom 08.10.2005)
  9. Das jugoslawische Bundesgericht hat in letzter Instanz den Einspruch gegen die Annullierung der Kommunalwahlergebnisse vom 17. November zurückgewiesen. ( Quelle: BILD 1996)
  10. Vor einem Bundesgericht in San Francisco im Bundesstaat Kalifornien kämpfte das Internet-Unternehmen darum, seine Webseite bis zur endgültigen Rechtsklärung offen lassen zu dürfen. ( Quelle: DIE WELT 2000)
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