Das entschied am Donnerstag der Bundesgerichtshof (BGH) in Karlsruhe.
( Quelle: Berliner Zeitung vom 28.06.2003)
Nachfolgerin für die Richterin im Zweiten Senat des Bundesverfassungsgerichts, Karin Graßhof, wurde Lerke Osterloh; das Amt von Richter Konrad Kruis aus dem Zweiten Senat übernahm der Richter am Bundesgerichtshof (BGH), Siegfried Broß.
( Quelle: Berliner Zeitung 1998)
Der Bundesgerichtshof habe nun die Vertriebsart für wettbewerbswidrig und für unzulässig erklärt, teilte der Axel-Springer-Verlag weiter mit.
( Quelle: Süddeutsche Zeitung 1996)
Mit dem Fall befaßt sich jetzt der Bundesgerichtshof.
( Quelle: Stuttgarter Zeitung 1996)
Sowohl Staatsanwaltschaft als auch die Verteidigung hatten daraufhin beim Bundesgerichtshof Revision eingelegt.
( Quelle: Die Welt Online vom 10.05.2004)
Im Streit um die Ernennung eines Senatsvorsitzenden am Bundesgerichtshof ist der Bundesrichter Heinrich Maul unterlegen.
( Quelle: Süddeutsche Zeitung 1996)
Ist nichts Abweichendes im Vertrag vereinbart, dann kann der Mieter laut Bundesgerichtshof zwar einen Mindeststandard erwarten, der zeitgemäßes Wohnen ermöglicht.
( Quelle: Tagesspiegel vom 29.05.2005)
Zu seinem 100. Geburtstag am 1. Januar 2002 widmete die Bundespost dem Widerstandskämpfer eine Sondermarke, und der Bundesgerichtshof gedachte des ehemaligen Reichsgerichtsrates mit einer Festveranstaltung.
( Quelle: Berliner Zeitung vom 20.07.2003)
Und der Bundesgerichtshof erklärte unlängst die Verkaufsmethoden und Verträge eines Time-sharing-Vermarkters - der Firma Gemünder Freizeitpark Salzberg Hoch und Prissner GmbH - für sittenwidrig (AZ.: V ZR 63/93).
( Quelle: TAZ 1994)
Der Bundesgerichtshof, der die Freisprüche kassierte, hat der Justiz eine neue Chance gegeben.
( Quelle: Berliner Zeitung 1995)