Bundesgerichtshof

  1. Das entschied am Donnerstag der Bundesgerichtshof (BGH) in Karlsruhe. ( Quelle: Berliner Zeitung vom 28.06.2003)
  2. Nachfolgerin für die Richterin im Zweiten Senat des Bundesverfassungsgerichts, Karin Graßhof, wurde Lerke Osterloh; das Amt von Richter Konrad Kruis aus dem Zweiten Senat übernahm der Richter am Bundesgerichtshof (BGH), Siegfried Broß. ( Quelle: Berliner Zeitung 1998)
  3. Der Bundesgerichtshof habe nun die Vertriebsart für wettbewerbswidrig und für unzulässig erklärt, teilte der Axel-Springer-Verlag weiter mit. ( Quelle: Süddeutsche Zeitung 1996)
  4. Mit dem Fall befaßt sich jetzt der Bundesgerichtshof. ( Quelle: Stuttgarter Zeitung 1996)
  5. Sowohl Staatsanwaltschaft als auch die Verteidigung hatten daraufhin beim Bundesgerichtshof Revision eingelegt. ( Quelle: Die Welt Online vom 10.05.2004)
  6. Im Streit um die Ernennung eines Senatsvorsitzenden am Bundesgerichtshof ist der Bundesrichter Heinrich Maul unterlegen. ( Quelle: Süddeutsche Zeitung 1996)
  7. Ist nichts Abweichendes im Vertrag vereinbart, dann kann der Mieter laut Bundesgerichtshof zwar einen Mindeststandard erwarten, der zeitgemäßes Wohnen ermöglicht. ( Quelle: Tagesspiegel vom 29.05.2005)
  8. Zu seinem 100. Geburtstag am 1. Januar 2002 widmete die Bundespost dem Widerstandskämpfer eine Sondermarke, und der Bundesgerichtshof gedachte des ehemaligen Reichsgerichtsrates mit einer Festveranstaltung. ( Quelle: Berliner Zeitung vom 20.07.2003)
  9. Und der Bundesgerichtshof erklärte unlängst die Verkaufsmethoden und Verträge eines Time-sharing-Vermarkters - der Firma Gemünder Freizeitpark Salzberg Hoch und Prissner GmbH - für sittenwidrig (AZ.: V ZR 63/93). ( Quelle: TAZ 1994)
  10. Der Bundesgerichtshof, der die Freisprüche kassierte, hat der Justiz eine neue Chance gegeben. ( Quelle: Berliner Zeitung 1995)