Bundesgerichtshof

  1. Am Dienstag verwarf der Bundesgerichtshof (BGH) die Revision der Staatsanwaltschaft Mannheim in Sachen Karl Schmitz, der als ehemaliger Flowtex-Finanzchef rechtskräftig zu sechseinhalb Jahren Gefängnis verurteilt worden war. ( Quelle: Die Welt Online vom 23.10.2002)
  2. Es ist deshalb höchste Zeit, dass der Bundesgerichtshof (BGH) mit Leitlinien für Vereinheitlichung sorgt. ( Quelle: Süddeutsche Zeitung vom 11.12.2003)
  3. Hier hat der Bundesgerichtshof den Anklägern extrem enge Grenzen gesetzt: Verurteilung nur dann, wenn in besonders schwerem Maße gegen die Menschenrechte verstoßen wurde. ( Quelle: Welt 1997)
  4. Die Bank selbst hat vor dem Bundesgerichtshof (BGH) Beschwerde gegen die OLG-Entscheidung eingelegt, weil diese eine Revision nicht zulässt. ( Quelle: Die Welt Online vom 28.09.2004)
  5. Dazu zählen etwa Goldhamster, Meerschweinchen, Zwergkaninchen, Schildkröten, Aquarienfische, und Wellensittiche (Bundesgerichtshof, Az: VIII ZR 10/92). ( Quelle: Frankfurter Rundschau vom 14.06.2003)
  6. Der Bundesgerichtshof will im Dezember entscheiden, ob die Freisprüche bestätigt werden oder das Verfahren neu aufgerollt werden soll. ( Quelle: Frankfurter Rundschau vom 25.10.2005)
  7. Der Bundesgerichtshof spricht den ehemaligen DDR-Unterhändler Wolfgang Vogel vom Vorwurf der Erpressung Ausreisewilliger frei. ( Quelle: )
  8. Der Bundesgerichtshof hat im Juni die Revision der Genossenschaft angenommen. ( Quelle: Welt 1999)
  9. Der Bundesgerichtshof hatte die Urteile teilweise aufgehoben, so dass der Fall nun im Revisionsverfahren noch einmal aufgerollt werden muss. ( Quelle: Aachener Nachrichten vom 18.10.2005)
  10. Im vergangenen März hob der Bundesgerichtshof das Urteil jedoch auf und wies die Neuverhandlung an. ( Quelle: Berliner Zeitung vom 12.08.2004)