Gesetzestext

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  1. Sein Gesetzestext leidet an einem Mangel, wie ihn ausgerechnet sein christdemokratischer Parteifreund Heiner Geißler im Ignorieren der Tatsache erkennt, daß die Bundesrepublik längst ein Einwanderungsland geworden ist. ( Quelle: Frankfurter Rundschau 1991)
  2. Allerdings wolle die Kommission einen endgültigen Gesetzestext abwarten und dann entscheiden, ob "Ergänzungen des Kodex erforderlich sind". ( Quelle: Tagesspiegel vom 25.06.2005)
  3. Es habe nun lediglich eine Klarstellung im Gesetzestext gegeben. ( Quelle: Süddeutsche Zeitung vom 14.10.2003)
  4. Begründet wird dies im Gesetzestext mit den "Kraftfahrzeugkosten, die durch die inzwischen eingetretenen Benzinpreiserhöhungen deutlich gestiegen sind". ( Quelle: BILD 2000)
  5. Die deutsche Seite müsse weiterhin nach Gesprächspartnern in dieser Frage suchen und vor allem den völkerrechtlichen Aspekt der "Ungesetzlichkeit"im Gesetzestext ausloten. ( Quelle: TAZ 1997)
  6. Auch wenn Befürchtungen, die Stiftung könnte schnell die Zahl der Opern von drei auf zwei verkleinern, im Gesetzestext entgegengearbeitet wird, kann sich die Berliner Politik doch noch in diesem Sinn entscheiden. ( Quelle: Berliner Zeitung vom 02.10.2003)
  7. Im Gesetzestext wird nur glamourös geklotzt, es ist von Oscar-Nominierungen die Rede, vom deutschen Filmpreis und vom Golden Globe, von Wettbewerbsteilnahmen bei den großen Festivals von Cannes, Berlin und Venedig. ( Quelle: Die Zeit (24/2003))
  8. Hierunter ist nach dem Gesetzestext u. a. eine wiederholte gröbliche Pflichtverletzung des Nutzungsberechtigten, eine erhebliche Belästigung anderer Nutzungsberechtigter oder ein anderes gemeinschaftsstörendes Verhalten zu verstehen. ( Quelle: Neue Juristische Wochenschrift)
  9. Von Jelzins vorgelegten Fragen an das Volk wollen die Richter nur die Vertrauensfrage gelten lassen, obwohl der Gesetzestext auch das kaum hergibt. ( Quelle: Frankfurter Rundschau 1993)
  10. Im Gesetzestext heißt es dazu: "Die Sonderabschreibungen betragen bis zu 50 vom Hundert der Anschaffungskosten." ( Quelle: TAZ 1996)
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